19.07

Abgeordneter Mag. (FH) Kurt Egger (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher im Haus und auch via Livestream! Die Zeit ist fortgeschritten, wir haben noch zwei Tages­ordnungspunkte zu erledigen. Ich habe mir jetzt von Kollegin Fürst neue Argu­mente erwartet – es ist nichts gekommen, die gleiche Rede hat sie schon am Dienstag gehalten. (Abg. Kassegger: Dann hast aber nicht zugehört! – Abg. Hafenecker: Warst ja gar nicht da am Dienstag!)

Daher werde ich es ziemlich kurz machen: Erstens ist die Zeit fortgeschritten, wie ich gesagt habe, zweitens freuen wir uns auf die Rede des Präsidenten zum Abschluss in Richtung Weihnachten, und drittens, Kollege Gerstl hat am Dienstag bereits ausgeführt: Es hat keine Lex Graf gegeben, es wird auch keine Lex Sobotka geben.

Die Sorgen, die sich Kollegin Fürst macht, sind unangebracht. Kollege Sobotka führt das Haus mit großer Umsicht (Beifall bei der ÖVP – Abg. Scherak: Also das ist jetzt ein Weihnachtsscherz!) und überparteilich, und daher sehen wir auch keine Notwendigkeit, daran etwas zu ändern. (Abg. Hafenecker: Wird eh der Wäh­ler machen!)

Ich möchte aber zum Abschluss die Chance nutzen, Ihnen allen frohe Weih­nachten zu wünschen, ein paar ruhige Tage im Kreise der Familie, einen guten Rutsch ins neue Jahr – und bleiben Sie gesund! Alles Gute! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

19.08

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Mag. Jörg Leichtfried. – Bitte, Herr Abgeordneter.