19.10

Abgeordnete Mag. Agnes Sirkka Prammer (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zu­seher! Das Amt des Präsidenten des Nationalrates ist tatsächlich zu wert­voll und zu hochstehend, um es für tagespolitische Debatten zu missbrauchen. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Es ist ein Antrag und es wurde ja wie gesagt auch bei der Debatte über die Tagesordnung schon sehr viel zu diesem Thema gesagt. Es hat einen guten Grund, warum der Präsident, die Präsidentin nicht absetzbar ist: Dieser Grund ist die Wichtigkeit des Amtes und die Wichtigkeit der Funktionsfä­higkeit dieses Gremiums hier. Aus diesem Grunde dürfen wir es nicht riskieren, dass wir aufgrund von Debatten über die Amtsführung oder über einzelne Persönlichkeiten vergessen, wofür dieses Amt steht. Das ist wichtig für uns hier herinnen, das ist wichtig für jede Person, die dieses Amt bekleidet und auch in Zukunft bekleiden wird.

Ich habe es schon einmal gesagt und ich sage es gerne wieder: Die Geschichte hat uns gezeigt, wie wichtig dieses Amt ist. Überlassen wir es auch der Ge­schichte, über die Amtsführung der einzelnen Präsidentinnen und Präsidenten zu urteilen! – Danke sehr. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

19.12