Schlussansprache des Präsidenten

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich will Ihre Zeit nicht übergebührlich beanspruchen. Es ist schon angesprochen worden, dass das heute sicherlich ein ganz besonderer Tag für uns ist, ein Tag, an dem wir zurückblicken, wie es eigentlich möglich geworden ist, dieses Haus für den Nationalrat, für den Bundesrat, für das Parlament insgesamt so zu adaptieren, dass wir unsere Arbeit ungebrochen – und denken Sie zurück: auch in Zeiten von Covid und großen Belastungen! – fortsetzen konnten.

Das möchte ich heute zum Anlass nehmen, mich ganz herzlich zu bedanken. Der Prozess zur Neugestaltung des Parlaments hat ja letzten Endes schon 2010 begonnen, unter der Präsidentschaft von Barbara Prammer, die dieses Projekt mit großer Umsicht und Energie vorangetrieben hat; sie ist leider Gottes viel zu früh verstorben. 2014 wurde mit den Vorbereitungsarbeiten begonnen.

Frau Präsidentin Bures war es letzten Endes, die die Aufgabe hatte, diese Interimslokation zu gestalten und im Diskussionsprozess eine gemeinschaftliche Meinung herbeizuführen, sodass wir dieses Haus, das unserer Arbeit wirklich bestmöglich gedient hat, gemeinsam mit der Burghauptmannschaft in Anspruch nehmen konnten. Ihr und all ihren Mitstreitern gebührt genauso mein Dank. Das war eine hervorragende Arbeit in der Vorbereitung, die 2017 geendet hat. Ab September 2017 war es möglich, in einer wirklich be­merkenswerten Art 719 Arbeitsplätze einzurichten, 6 000 Übersiedlungskartons zu bewältigen.

Daher auch ein herzliches Dankeschön unserer Parlamentsadministration mit Parlamentsdirektor Dossi, den Vizedirektor:innen Janistyn und Wintoniak an der Spitze, die hier allesamt mit ihren Teams in den Diensten, bis zu unserem Expedit, wirklich hervorragende Arbeit geleistet haben. Sie sind letzten Endes für die Übersiedlung verantwortlich und bewerkstelligen diese jetzt wieder. Eure Arbeit und euer Engagement sind wirklich beispielgebend und dafür ein ganz herzliches Dankeschön. (Allgemeiner Beifall.)

Ich darf mich aber auch bei Ihnen allen bedanken für das, was Sie in diesen letzten mehr als fünf Jahren hier in diesem Haus geleistet und getan haben. Stellvertretend möchte ich mich bei einer Abgeordneten bedanken, die heute nicht mehr hier ist – es wäre mir ein Herzensanliegen gewesen, das gestern schon zu tun –: bei Nurten Yılmaz, die hier mit ihrer Einstellung als Parlamentarierin, als Leiterin einer Freundschaftsgruppe wirklich Hervor­ragendes geleistet hat und so wirklich das verkörpert hat, was Parlamentarier sind: tief verwurzelt in den Wahlkreisen draußen, engagiert hier im Par­lament – immer mit einem leichten Augenzwinkern und auch dem nötigen Re­spekt den anderen gegenüber. Ich werde mich noch einmal persönlich bei ihr bedanken, aber mir war es ein Anliegen, das auch hier zu tun und ihr stellver­tretend für alle zu danken.

Manchmal ist es etwas intensiver zugegangen; ich gebe zu, da kann auch ich manchmal vielleicht die Ursache da und dort gewesen sein. (Heiterkeit.) Es ist dann auch für mich vielleicht eine Chance, das im neuen Haus zu beher­zigen, um auch der Würde des Hauses gerecht zu werden. (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie Beifall bei Abgeordneten von SPÖ, FPÖ und NEOS.)

Ich möchte mich bei unseren Zusehern bedanken, die uns letzten Endes immer wieder mit ihren Schreiben, mit ihren E-Mails leiten, da und dort auch ermahnen, uns aber die Treue halten. In den besten Zeiten sehen nahezu 100 000 Österreicherinnen und Österreicher oder hier lebende Men­schen diesen Übertragungen zu, und ich darf mich da auch beim ORF, den Kameraleuten – die jetzt nicht mehr da sind (Heiterkeit bei der ÖVP) – und allen Journalisten und Parlamentsredakteuren, die unsere Arbeit hinaustragen, herzlich bedanken. Wir sollten das auch wertschätzen, denn wir als Parlamentarier brauchen genauso jene Instrumente, die es möglich machen, unsere Arbeit – und das ist ein gemeinsames Anliegen – hinauszutragen.

Ein herzliches Dankeschön geht an unsere Besucherinnen und Besucher, die den Weg hierher finden und uns trotz der eingeschränkten Besuchszeiten die Treue gehalten haben. Bei den Führungen – wir haben virtuelle Führungen in einem ungeheuren Ausmaß durchführen können – sehen Sie das unge­brochene Interesse, und wenn ich sehe, wie viele Anmeldungen es schon für Führungen im neuen Haus gibt, dann denke ich, dass wir der Demokratie einen guten Dienst tun, wenn wir das in dieser Form auch gemeinsam begrüßen.

Daher ergeht zum Schluss ein wirklich herzliches Dankeschön an alle, die hier einen Beitrag geleistet haben – ich möchte das noch einmal erwähnen –, an unsere Leute, die hier im Saaldienst arbeiten, die uns servicieren, die austei­len, die uns versorgen, die Gebärdensprachdolmetscher, den Nationalrats­dienst. Erinnern Sie sich, wie viele Zusatz- und Abänderungsanträge es gegeben hat – das waren oft 50 an der Zahl – und mit welcher Präzision gearbeitet wurde! Das ist eine ganz gewaltige Leistung.

Wir kennen auch andere Parlamente in Europa, in denen es nicht mit dieser Akkuratesse zugeht; wir sind so quasi für viele ein Leitbetrieb. Direktor Dossi hat nicht nur die besten Kontakte nach Deutschland, sondern mit unserer Administration vor allem auch in den Balkanbereich hinein, von wo wir die Ad­ministrationen mit Stipendien nach Österreich einladen. Sie alle sind begeis­tert – nicht nur von der Schönheit der Hauptstadt und von Österreich, sondern vor allem von der Arbeit, die hier geleistet wird.

Schlussendlich ergeht ein herzliches Dankeschön an Sie alle: an die parlamenta­rischen Mitarbeiter, an die Klubs, an die Klubobleute, an die Mitglieder der Präsidiale. Ich glaube, wenn wir gemeinsam versuchen, im neuen Jahr diesen Vor-satz, trotz aller Schärfe der Diskussion einander mit Respekt zu begegnen, wirklich zu beherzigen, dann haben wir ein Stück des Weges gewonnen, und das wünsche ich uns allen.

Ihnen wünsche ich in den nächsten 14 Tagen eine schöne Zeit, vor allem den Familien, die vieles entbehren mussten. Genießen Sie sie auf Ihre Weise: der eine traditionell, der andere fliegt fort. Weihnachten ist zumindest eine Zeit, in der man zur Ruhe und zur Besinnung kommt (im Saal sind Babylaute zu hören) – und schön, dass ein Baby auch noch mit dabei ist! Jetzt haben wir schon zwei Babys hier im Parlament. (Heiterkeit.) Wir schauen, dass auch das gut funktioniert! (Allgemeiner Beifall.) – Danke schön.

Die Sitzung ist geschlossen.