09.05.12*****

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Ich darf Sie recht herzlich zur 197. Sitzung des Nationalrates begrüßen. Die Sitzung ist eröffnet.

Mein Gruß gilt auch den Besucherinnen und Besuchern, die jetzt schon auf der Galerie sind. Herzlich willkommen seien auch die Journalistinnen und Jour­nalisten und die Damen und Herren, die uns zu Hause vor den Fernsehgeräten folgen.

Als verhindert gemeldet sind heute die Abgeordneten Karl Schmidhofer, Michael Seemayer, Petra Wimmer, Herbert Kickl, Mag. Christian Ragger, Michael Schnedlitz, Mag. Meri Disoski, Sigrid Maurer, BA und Süleyman Zorba.

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundeskanzleramt über die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:

Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Leonore Gewessler, BA wird durch Vizekanzler und Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Mag. Werner Kogler und

Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft Mag. Dr. Martin Kocher wird durch die Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft Mag. Susanne Kraus-Winkler vertreten.

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Ich darf bekannt geben, dass ORF 2 die Sitzung wie üblich bis 13 Uhr überträgt, dann wird die Sitzung bis 19.18 Uhr auf ORF III und anschließend in der TVthek übertragen.