Abgeordneter Maximilian Köllner, MA (SPÖ): Herr Präsident! Herr Vizekanzler!
„Wann wird angesichts der Tatsache, dass mehr als 160.000 Kinder in Österreich nicht schwimmen können, eine Strategie“ – mit Bund, Ländern, Gemeinden, Städten – „zum Erhalt und Ausbau der Schwimminfrastruktur, insbesondere von Hallenbädern, vorgelegt?“
Ich habe dazu bereits einen Antrag eingebracht.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Herr Vizekanzler.
Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Vizekanzler Mag. Werner Kogler: Berechtigterweise, geschätzter Herr Abgeordneter. Wie Sie vielleicht wissen, haben wir ja auf der letzten Konferenz mit den Sportlandesräten im Burgenland genau das als einen der wichtigsten Punkte auf der Tagesordnung gehabt.
Was passiert gerade? – Das Sportministerium hat sich bereit erklärt, die Sportanlagendatenbank in Bezug auf die angesprochenen Hallenbäder – es sind nicht alle Anlagen gleich gut für das Schwimmenlernen geeignet – genau zu erheben und die Länder bei ihrer Strategie zu unterstützen, dieses Angebot umfassend zu ermöglichen.
Wir dürfen nur nie vergessen, was die Möglichkeiten des Bundes sind. Das Sportministerium selber kann nur bundesrelevante Dinge fördern, Sport in diesem Bereich ist aber – beziehungsweise ist das ja auch eine schulische Aufgabe – in aller Regel Ländersache. Wir drücken uns nicht, wir sind jetzt auf dem Weg, dass wir einmal einen Überblick anbieten, damit man sofort mit den Ländern eine Strategie erstellen kann, denn der Engpass besteht tatsächlich bei den untertags frei verfügbaren Schwimmflächen, Sie haben vollkommen recht. Auch ist nicht jede Badeanlage gleich geeignet. Das wird genau erhoben. Momentan sind es maximal 95, die infrage kommen.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage, Herr Abgeordneter? – Bitte.
Abgeordneter Maximilian Köllner, MA (SPÖ): Schwimmen, Bewegung generell, sollte im Schulalltag eine noch größere Rolle spielen, ich glaube, darin sind wir uns alle einig. Mit dem Schuljahr 2022/23 wurde in allen Bundesländern das zweijährige Projekt tägliche Bewegungseinheit als Pilot gestartet. Was passiert nach der Pilotphase im Sommer 2024?
Bislang hört man relativ wenig, obwohl eine parallel laufende Evaluierung wahrscheinlich Sinn machen würde, damit das Projekt am Ende nicht wieder stehen bleibt und wir nicht von vorne beginnen müssen, vor allem vor dem Hintergrund und dem Ziel einer flächendeckenden Ausrollung der täglichen Bewegungseinheit. Wann wird das Pilotprojekt evaluiert? Welche Erkenntnisse gibt es bereits?
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Herr Vizekanzler.
Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Vizekanzler Mag. Werner Kogler: Typischerweise werden Evaluierungen ja meistens gemacht, wenn bestimmte Vorhaben zumindest zeitabschnittlich getrennt werden, damit man ex post draufschauen kann. Da ist es anders, wir machen genau das, was Sie anregen, nämlich eine sofortige begleitende, laufende Evaluierung. Warum? – Weil das ja einen Riesenvorlauf hat, und wenn wir dann ab 2024 – und da teile ich Ihre Befürchtung ein bissl – nicht dranbleiben, reißt das wieder ab.
Das ist natürlich ein Riesenprojekt. Ich sage aber ganz offen: Es ist ja nicht zufällig so. Ich will niemandem einen Vorwurf machen, warum das nicht schon lange vorher massiv ausgebaut wurde. Ich mache doch einen Vorwurf: Seit dem Beginn der 2000er-Jahre ist bei diesen Einheiten in der Schule ständig gekürzt worden. Sie werden es ja wissen. Es ist nicht so leicht, das wieder rückgängig zu machen. Warum? – Weil es natürlich kostet.
Mit dem Modell, das wir haben, können wir mindestens gleich viel Qualität um die halben Kosten anbieten. Trotzdem geht es um einen dreistelligen Millionenbetrag. Und wenn das so wesentlich ist, wie ich meine, werden wir uns – dazu lade ich alle Fraktionsführer und Fraktionsführerinnen ein – beim Finanzminister treffen müssen. Das Bildungsministerium wird das Geld dafür so ohne Weiteres nicht haben, wie es ausschaut.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Die nächste Zusatzfrage stellt Abgeordneter Lindinger. – Bitte sehr.
Abgeordneter Ing. Klaus Lindinger, BSc (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzter Herr Vizekanzler! Auch uns ist es ein großes Anliegen, dass ein österreichweites Konzept für Schwimmkurse für alle Menschen erarbeitet und dementsprechend auch umgesetzt wird. Zudem unterstützen wir die Durchführung von Sporttagen und Sportwochen in den Schulen, wobei wir als Skination auch den Wintersport in Österreich berücksichtigen müssen.
Deshalb meine Frage: Was unternehmen Sie gemeinsam mit dem Bildungsminister, dem organisierten Sport und der Wirtschaft, um noch mehr Schwung in die Schulsportwochen und Schulsporttage zu bringen?
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Herr Vizekanzler.
Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Vizekanzler Mag. Werner Kogler: Tatsächlich gibt es da eine aktuelle Initiative. Ich gebe Ihnen vorab recht: Es ist darauf zu achten – alle Fördermaßnahmen, die ich gleich aufzählen werde, gehen in diese Richtung –, dass wir die Wintersportwochen, aber natürlich auch die Sommersportwochen weiter durchführen. Da hat es ja, aus logischen Gründen, gewisse Verschiebungen gegeben, wir wollen da aber die Balance halten.
Wie wird gefördert? – Vor allem mit zusätzlichen finanziellen Mitteln, was die soziale Teilhabe betrifft. Jedes Kind, alle Eltern, die das wollen, sollen das machen können. Deshalb wurden gemeinsam mit der Wirtschaftskammer und dem Bildungsministerium – beiden Institutionen sei gedankt – zusätzliche Fördertöpfe zur Verfügung gestellt.
Auf einer anderen Ebene, was das Erleichtern der Organisationsarbeiten für jene Lehrkräfte betrifft, die das tun – manche sagen: sich antun –, passiert gerade Großes, indem eine neue Plattform als One-Stop-Shop eingerichtet wird; wieder einmal bei der Sport Austria – auch dafür danke ich. Man kann künftig von Transport, Unterkunft, Equipment bis zu Sportangeboten – in der Wintersportwoche gibt es nicht nur die eine, sondern mehr Möglichkeiten, jene in der Sommersportwoche waren eh schon bekannt – und Versicherungsangeboten zwar nicht alles unmittelbar auf einmal buchen, man hat aber alle Angebote vor sich, kann weiterklicken und das Menü selbst zusammenstellen. Das wird eine große Erleichterung für jene, die dankenswerterweise in den Schulen daran arbeiten.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Die nächste Anfrage stellt Abgeordnete Steger. – Bitte sehr.