10.53.49

Abgeordneter Alois Kainz (FPÖ): Herr Präsident! Geschätzte Kollegen und Kolleginnen! Geschätzte Zuseher zu Hause vor den Bildschirmen! Ich muss eingangs erwähnen, dass ich vorgehabt habe, einiges andere über den Tierschutz zu sagen, aber was ich da von Herrn Hechenberger von der ÖVP und von Herrn Stammler von den Grünen gehört habe, ist für mich wirklich besorgniserregend und bewegt mich sehr. Wie kann man ein so gutes Volksbegehren hier im Hohen Haus so durch den Schmutz ziehen und 427 000 Unterstützer so missachten? (Beifall bei der FPÖ.)

Das ist in meinen Augen wirklich beinahe schon abwertend. Wie kann man dieses Volksbegehren, wenn man sich damit sachlich auseinandersetzt, so durch den Schmutz ziehen wie Kollege Hechenberger? Entweder hat er sich geirrt, hat nicht verstanden, worum es geht, oder ich habe nicht verstanden, was er wirklich meint. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenrufe der Abgeordneten Lindinger, Prinz und Wurm.)

Die zentrale Forderung des Volksbegehrens ist tatsächlich, dass Schlachttiertransporte nur noch zum nächstgelegenen geeigneten Schlachthof stattfinden sollen – nicht mehr und nicht weniger. Da braucht man nicht irgendetwas hineinzuinterpretieren, die Bevölkerung in die Irre zu führen und die gesamte Bauernschaft, die gute Arbeit leistet und die Tiere wirklich pflegt und hegt, durch den Dreck zu ziehen! (Beifall bei der FPÖ. – Rufe und Gegenrufe zwischen den Abgeordneten Eßl und Wurm.)

Laut den Tierschutzorganisationen sind täglich rund vier Millionen Tiere auf Europas Straßen unterwegs, was ganz klar zeigt, dass wir da eine gesamteuropäische Regelung treffen und Verbesserungen in Bezug auf Schlachttiertransporte bewirken müssen. (Zwischenruf des Abg. Schmuckenschlager.) Nehmen wir jetzt einmal mein Heimatland Niederösterreich her: Da ist jeder Schlachthof innerhalb von 2 Stunden erreichbar. (Abg. Kühberger: Mit dem Traktor!) Durch die Einführung einer Regelung, welche vorgibt, dass der Schlachtviehtransport nur zum nächstgelegenen geeigneten Schlachthof erlaubt ist, könnten wir den Tieren viel Leid und Qual ersparen. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Wurm: Ja, das wollen wir!)

Auch der Vorteil für die Landwirtschaft ist ganz klar, denn die Tiere bleiben im eigenen Land. Nach der artgerechten Schlachtung kann das Fleisch dann gekühlt oder tiefgefroren transportiert werden, wohin auch immer, egal.

Geschätzte Kollegen und Kolleginnen, die Meinungen der Fachleute im Hearing haben auch gezeigt, dass eine Umstellung im System unbedingt und dringend notwendig ist. Es besteht absoluter Handlungsbedarf bei den Schlachtviehtransporten. Bitte bedenken Sie alle: Tiere sind keine Ware, sondern Lebewesen! (Beifall bei der FPÖ sowie Bravoruf des Abg. Wurm.)

Wir werden dieses Thema auch weiterhin bearbeiten, bis wir eine Verbesserung für die Tiere erreichen. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

10.56

†Präsident Mag. Wolfgang Sobotka|: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Neumann-Hartberger. – Bitte sehr.