11.20

Abgeordneter Dr. Josef Smolle (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir diskutieren heute diese drei Volksbegehren, die sich zur Impfpflicht geäußert haben, und zuallererst möchte ich den jeweils circa 250 000 Personen, die diese Impfvolksbegehren unterzeichnet haben – bei jedem dieser Volksbegehren waren es etwa so viele Personen –, gegenüber meinen Respekt zum Ausdruck bringen, dass sie dieses Instrument genutzt haben, um ihrem Anliegen entsprechend Gehör zu verschaffen – auf weite Strecken hat es ja auch Gehör gefunden. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Schwarz.)

Ich möchte kurz einmal Revue passieren lassen: Wie ist denn die Idee zu einer Impfpflicht überhaupt aufgekommen? – Das war wohl ein Thema, das in der Gesellschaft ganz breit und zu Recht diskutiert worden ist. Diese Idee ist ursprünglich aus einer Sorge und aus einer Hoffnung entstanden. Die Sorge war, dass es mit der Pandemie so weitergehen könnte, wie es zum Beispiel im Spätherbst 2020 oder auch im Herbst 2021 war, und die Hoffnung war: Wäre die Impfquote nur entsprechend hoch, dann würde die Krankheit ver­schwinden.

Die Zeit ist nicht stehen geblieben und weder hat sich – glücklicherweise – die Sorge realisiert, noch hat sich – leider – die Hoffnung verwirklicht. Zum Zeitpunkt des Gesetzwerdungsprozesses hat man schon gesehen, dass die Pandemie etwas sehr Dynamisches ist und dass man von einem Stand Herbst 2021 nicht in die Zukunft projizieren kann. Daher ist die Impfpflicht damals schon nur als Rahmengesetz gekommen, das nur entsprechend der aktuellen Situation überhaupt wirksam gemacht werden kann. Unter dem Strich war es so, dass die Impfpflicht nie wirksam gemacht worden ist, und als sich gezeigt hat, dass das nicht nur eine vorübergehende Atempause der Pandemie war, sondern dass sich die grundlegenden Züge geändert haben, hat man das Rahmengesetz folgerichtig auch endgültig abgeschafft, und das noch im vorigen Jahr.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Gesundheit geht weit über Covid, Impfen und so weiter hinaus, es ist ein breites Thema. Sie alle hier im Hohen Haus haben gestern die Präsentation des Nachhaltigkeitsziels Nummer drei der Vereinten Nationen, Gesundheit und Wohlergehen, erlebt. Bitte gestatten Sie mir, dass ich mich bei allen Akteurinnen und Akteuren von außen, die an dieser SDG-3-Präsentation mitgewirkt haben, und auch bei Ihnen allen hier aus den verschie­denen Fraktionen, die Sie Ideen eingebracht und Interesse gezeigt haben, herzlich bedanke. Gesundheit ist ein breites Thema. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie des Abg. Kaniak.)

11.23

Präsidentin Doris Bures: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Fiona Fiedler zu Wort. – Bitte.