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Abgeordnete Sabine Schatz (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zuerst möchte ich eine Delegation der Österreichischen Kinderfreunde und der Roten Falken Österreich sehr herzlich im Hohen Haus willkommen heißen. Schön, dass ihr da seid! (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP, FPÖ, Grünen und NEOS.)

Sehr geehrte Damen und Herren! Können Sie sich noch an das „ZIB 2“-Interview vom 11. Jänner dieses Jahres erinnern? (Abg. Reimon: Ja!) Im Studio zu Gast bei Martin Thür war Bundeskanzler Karl Nehammer. Wissen Sie auch noch, warum dieses Interview nachher auch so breit diskutiert worden ist? – Weil Martin Thür offenbar sehr konkret und auch konsequent gefragt und auch nachgefragt hat und der Bundeskanzler sehr emotional und auch aggressiv geantwortet hat. Und, sehr geehrte Damen und Herren, wissen Sie, warum das überhaupt möglich ist? – Weil der ORF als öffentlich-rechtlicher Sender eben nicht ausschließlich von willkürlicher Budgetfinanzierung der Bundesregierung abhängig ist, sondern als Sender der Zuseherinnen und Zuseher, der Bürgerinnen und Bürger, der Beitragszahlerinnen und Beitragszahler auch diese breite Information möglich machen muss (Abg. Loacker: Also das glauben Sie aber nicht, dass ...!), und das gilt es, auch in Zukunft abzusichern. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.)

Der ORF hat – neben allem, was schon erwähnt worden ist – auch eine hochaktuelle, wichtige Funktion für die Demokratie. (Abg. Loacker: ORF Burgenland, das gleiche Landeshauptmannfernsehen wie in Niederösterreich, nur mit einer anderen Farbe!) – Herr Kollege Loacker, wenn Sie etwas zu sagen haben, melden Sie sich bitte zu Wort! Sie dürfen sich später gerne noch zu Wort melden. (Abg. Loacker: Ja, das ist unangenehm ...! – Abg. Matznetter: Unangenehm war ... die Rednerin irritiert durch deinen Zwischenruf!) 

Der ORF ist hochaktuell wirklich, wirklich wichtig, gerade in Zeiten, wie wir sie in den letzten zwei Jahren erlebt haben – in Zeiten von Verschwörungstheorien, in Zeiten von Social-Media-Plattformen mit Echokammern, in Zeiten von entsprechenden Algorithmen. (Abg. Belakowitsch: Machen Sie nur so weiter!) In solchen Zeiten braucht es eine wirklich hochqualitative informative Plattform wie den ORF. (Abg. Belakowitsch: Das ist aber leider der ORF ... hat da auch ziemlich versagt!) – Frau Kollegin, da haben wir offenbar unterschiedliche Ansichten, inhaltlich und auch, was den ORF betrifft. (Abg. Belakowitsch: Na sicher sogar!)

Ja, der ORF hat Reformbedarf – das streitet ja auch von der SPÖ niemand ab –, und ja, der ORF muss, gerade was die Digitalisierung betrifft, zukunftsfit gemacht werden (Abg. Belakowitsch: Der ORF mit seinen Verschwörungstheorien und seinen Fehlinformationen!), unsere konkreten Vorschläge dazu liegen auch auf dem Tisch. Für uns ist aber klar, dass wir den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als maßgebliche, verlässliche Informationsplattform in Österreich abzusichern haben. (Beifall bei der SPÖ.) Dafür braucht es auch ein Finanzierungsmodell, das eine unabhängige, eine qualitativ hochwertige Plattform sicherstellt. (Abg. Belakowitsch: Zuerst hat er einmal ein Qualität...! Genau! ... Vereinbarungen beim ORF!)

Was hochwertigen und qualitativ wirklich gut recherchierten Journalismus betrifft – und da rede ich jetzt konkret mit den Abgeordneten von ÖVP und Grünen –: Bitte, bitte, bitte, ich appelliere von dieser Stelle aus noch einmal, die älteste Tageszeitung der Welt, die „Wiener Zeitung“ (Abg. Loacker: Hast du ein Abo?!), auch zukünftig als Tageszeitung zu erhalten. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

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