18.22

Abgeordneter Hermann Weratschnig, MBA MSc (Grüne): Sehr geehrte Präsidentinnen! Werte Abgeordnete! Der Rechnungshof prüft auch in einem Follow-up die Verkehrsinfrastruktur, die Strategie, die Planung, die damit in Verbindung steht. Es gab zwölf Empfehlungen, davon wurden fünf Empfehlun­gen umgesetzt. Empfohlen wurde auch, die Verkehrsprognose Österreich 2040 plus zu evaluieren, weiter auszubauen und zu erneuern, klar zu priorisie­ren, was zukünftige Infrastrukturprojekte betrifft, und aufbauend wurde auch das Projekt Asfinag Zielnetz 2030 plus empfohlen.

Ich glaube, die Zielsetzungen sind eindeutig und klar. Ein Jahr später gab es ja dann auch den Bundesmobilitätsmasterplan, eine sehr wichtige Maßnahme, mit der klar Ziele definiert wurden.

Chancen der Transformation im Verkehr zu nutzen, Klimaziele zu erreichen: Das ist eine Überlebensfrage, die zu beantworten ist. Dabei ist auch in notwendige Maßnahmen zu investieren und Geld zu sparen, mehr Komfort zu gewinnen, flexibler und leistungsfähiger Verkehr auf allen Wegen bereitzustellen.

Inhaltlich, glaube ich, ist dabei ganz wichtig – und das entspricht auch den Zielen des Rechnungshofes –, klar zu priorisieren, zu evaluieren – politisch, historisch gewachsene Strukturen sind zu evaluieren – und vor allem auch nachvollziehbar eine Ausbaustrategie in Österreich aufzubauen. Inhaltlich gehört natürlich dazu – im Bundesmobilitätsmasterplan ist das auch festgelegt –, aktive Mobilität zu ver­doppeln, den öffentlichen Verkehr deutlich über 40 Prozent zu schieben, was den Modal Split betrifft, und den Individualverkehr mit der Digitalisierung und der Dekarbonisierung deutlich zu reduzieren, um ihn unter 50 Prozent zu bringen.

Abschließend ist, glaube ich, der Appell ganz wichtig und auch im Sinne des Rechnungshofes, nachvollziehbar zu arbeiten und vor allem verkehrs­über­greifende und bundesländerübergreifende Verkehrsnetze zu schaffen und dahin gehend mit den Gemeinden und mit den Bundesländern gemeinsam an einem Tisch daran zu arbeiten, die Verkehre fit für die Zukunft zu machen. Klimafitte Verkehre: Das ist die Zukunft. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abge­ordneten der ÖVP.)

18.24

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter David Stögmüller. – Bitte.