18.24

Abgeordneter David Stögmüller (Grüne): Frau Präsidentin! Frau Rechnungshof­präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Wir bleiben noch ein bisschen beim Verkehr. In dem Konvolut der Rechnungshofberichte gibt es auch einen wichtigen Rechnungshofbericht zur Analyse der S 10, der Mühlviertler Schnellstraße.

Eine ganz kurze Erklärung: Das ist eine vierspurige Schnellstraße, die von Unter­weißenbach (Abg. Stöger: Unterweitersdorf!) – Unterweitersdorf, nicht -weißenbach; das ist woanders – bis Freistadt hinaufführt und hoffentlich bis zur Staatsgrenze bei Wullowitz verlaufen wird.

Das ist wohl nur ein kleines Thema bei den Rechnungshofberichten, aber es ist umso wichtiger, dass sich der Rechnungshof sehr wohl auch diese Themen anschaut, denn da geht extrem viel Geld hinein. In solchen Straßenbauprojekten versiegt immens viel Geld. Die Kosten für diese 22 Kilometer Schnellstraße betragen rund 671 Millionen Euro.

Es geht aber nicht nur um die Kosten, sondern es gab immer wieder Probleme beim Bau dieses Schnellstraßenabschnittes, auf die wir Grüne auch schon seit Jahren immer wieder hingewiesen haben, so zum Beispiel das Nadelöhr dort, wo die S 10 und die A 7 aufeinandertreffen, genau in diesem Bereich von Unter­weitersdorf. Genau dort – jeder Pendler kennt das – gibt es jeden Tag in der Früh und am Abend einen Stau. Da steht man sehr lange im Stau, da gibt es einen Kreisverkehr, das ist ein riesengroßes Problem. Kollege Stöger kann das sicherlich auch bestätigen.

Das hätten wir schon vor 20 Jahren sagen können, aber seit 20 Jahren sagen wir Grüne auch, dass wir nicht nur Geld in die Schnellstraßen investieren dürfen, sondern besonders auch in den öffentlichen Verkehr investieren sollen, genauer gesagt in die Summerauer Bahn, die ökologische Alternative, die die Region, das obere Mühlviertel, quasi mit Linz verbindet. Das ist jahrelang nicht geschehen.

Unabhängig vom Bereich Autobahn haben wir Grüne und unsere Verkehrs­minis­terin auch entsprechend Geld in diese Bahn gesteckt. Wir werden 70 Millionen Euro bis 2027 in die Attraktivierung, in die Summerauer Bahn investieren. Das ist die Zukunft, denn genau in diese Attraktivierung, wie auch in die Regiotram, muss jetzt investiert werden, und es ist gut, dass das auch so geschieht.

Ich bin froh darüber, Frau Rechnungshofpräsidentin, dass wir weiterhin auf diese Projekte schauen, denn es muss zweckmäßig und sinnvoll investiert werden. – Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

18.27

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Astrid Rössler. – Bitte.