18.57

Abgeordnete Martina Kaufmann, MMSc BA (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Präsidentin des Rechnungshofes! Werte Kolleginnen und Kollegen hier im Hohen Haus, aber natürlich auch Damen und Herren auf der Galerie und zu Hause! Apropos zu Hause: Ich möchte heute besonders Familie Ecker begrüßen, die uns gerade live zuschaut!

Ich darf auf den Bericht „Barrierefreies Arbeiten und Studieren an Universitäten“ in Österreich eingehen, auf den die Präsidentin und auch schon einige Vorred­nerinnen und Vorredner eingegangen sind. In den Jahren 2015 bis 2020 wurden explizit die Boku Wien und die TU Graz beleuchtet. In diesem Zeitraum waren österreichweit 31 900 Studierende mit Beeinträchtigung an unseren Univer­sitä­ten inskribiert, an der Boku Wien 1 200 und an der TU Graz 1 600. Da haben wir natürlich noch Luft nach oben. Gerade die Universitäten haben da natürlich auch eine große Vorbildwirkung, der sie auch gerecht werden müssen.

Betreffend Beschäftigte mit Behinderung an den Universitäten – das haben wir auch schon gehört – wurden von keiner Universität alle Ziele erfüllt, auch nicht von der Boku Wien und der TU Graz, was für diese in Summe Strafzahlun­gen in Höhe von 3,6 Millionen Euro mit sich gebracht hat; insgesamt waren sie um einiges höher.

Der Herr Minister hat uns im Ausschuss versichert, dass er sich dieses Themas, wie auch schon zuvor als Rektor der Uni Graz, an der das Ziel ja nahezu erreicht wurde, explizit annehmen möchte, weil natürlich eine Universität eine besondere Vorbildwirkung hat. Es sollen dort die Beschäftigtenzahlen von Menschen mit Beeinträchtigungen erhöht werden, die Universitäten sollen mit gutem Beispiel vorangehen.

Ich darf mich beim Rechnungshof für den Bericht, die gute Aufbereitung und die Maßnahmen, die empfohlen wurden, bedanken.

Ich will noch eine Empfehlung herausgreifen: Gelder sollen nicht für Strafzah­lungen ausgegeben werden, sondern lieber für die Beschäftigung von Menschen mit Behinderung. Die Universitäten sollten sich gerade in Personalfragen intensiver untereinander austauschen. Manche schaffen es besser als andere. Es sollen auch explizit die empfohlenen Maßnahmen ergriffen werden, es soll mehr Unterstützung für die Studierenden geben. Sogar wir im Parlament haben das schon debattiert und beschlossen, dass gerade in diesem Bereich mehr unter­stützt werden soll. Viele der Maßnahmen sind also bereits auf dem Weg.

Ganz aktuell: Als wir diesen Bericht im Ausschuss diskutiert haben, hat auch die TU Graz noch einmal einen eigenen Maßnahmenkatalog herausgebracht, in dem sie explizit sowohl für die Studierenden ein Angebot schaffen als auch als Arbeitgeberin besonders attraktiv sein will. Sie sieht Maßnahmen wie eigene Jobinserate vor und möchte explizit Zugang zur Zielgruppe finden et cetera, also das auch angehen.

Da sieht man, wie wertvoll die Arbeit des Rechnungshofes ist, wie wertvoll die Debatte bei uns im Ausschuss und auch heute hier im Nationalrat ist, denn die Dinge werden sozusagen auch angegangen und es wird versucht, sie auch schrittweise zu verbessern.

Ich glaube, gerade dieser Bereich, wenn es um das barrierefreie Studieren und Arbeiten an den Universitäten geht, muss uns allen gemeinsam ein großes Anliegen sein. Ich freue mich, dass wir uns da in die richtige Richtung bewegen. – Danke. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

19.00

Präsidentin Doris Bures: Herr Abgeordneter Maximilian Lercher gelangt jetzt zu Wort. – Bitte.