19.04

Abgeordnete Mag. Eva Blimlinger (Grüne): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Präsidentin des Rechnungshofes! Liebe Kolleginnen und Kollegen im Plenum! Damen und Herren, die auf der Galerie, via Livestream oder vor den TV-Geräten zusehen! Ich darf mich auch sehr herzlich für die Rech­nungshofberichte aus dem Gesamtbereich Bildung, Wissenschaft, Forschung sehr herzlich bedanken, weil sie doch immer sehr genau zeigen, wo Lücken sind.

Zum Thema barrierefreies Arbeiten und Studieren in Österreich ist schon sehr viel gesagt worden. Zwei Punkte sind mir wichtig: Wenn man sich die Verteilung anschaut, so erkennt man, dass sie auf den Universitäten insbesondere beim sogenannten nicht wissenschaftlichen Personal etwas besser als beim wissen­schaft­lichen und künstlerischen Personal ist – immer noch nicht gut, aber besser.

Darum ist es aus meiner Sicht ganz zentral, dass man Studierende mit Beein­träch­tigung, mit Behinderung mehr und deutlich fördert, um sie dann auch in mögliche wissenschaftliche, künstlerische Karrieren in den Universitäten in allen Bereichen, sei es Forschung, sei es Kunst, zu bringen. Da muss man also ganz zentral ansetzen, und deshalb müssen Studierende mit Beeinträchtigung – und das sind immerhin 12,2 Prozent der Studierenden – wirklich massiv gefördert werden.

Wir werden uns sehr dafür einsetzen und sind auch schon in Gesprächen, die Verordnung über die Gewährung von Studienbeihilfe an behinderte Studierende zu verändern und die Beihilfen zu erhöhen, denn da ist aus unserer Sicht drin­gender Bedarf gegeben.

Womit ich aber nicht übereinstimme, ist, dass der Bereich den Arbeitskreisen für Gleichbehandlungsfragen überantwortet wird, denn es ist eigentlich eine Kern­aufgabe des Betriebsrates und der Personalvertretung. Es gibt durchaus Bedenken, den Arbeitskreisen alles sozusagen einzupacken; deswegen würde ich sehr gerne an die Behindertenvertrauensleute in den Betriebsräten appellieren, sich dieser Fragen anzunehmen.

Noch ganz am Schluss eine Bemerkung zur Nebenbeschäftigung der Univer­si­tätsprofessoren – die Frau Präsidentin hat es schon angesprochen –: Es geht mir da nicht nur um Forschungsprojekte, sondern auch um Gutachten. Wie der Follow-up-Bericht gezeigt hat, gibt es diesbezüglich an den Universitäten nicht wirklich – wie soll ich sagen? – gute Umsetzungen. Es wäre ganz im Sinne der Studierenden und der Verfügbarkeit von Lehrenden für Studierende – aus meiner Sicht, das habe ich als Rektorin immer schon betrieben – wirklich wichtig, dass es da zu einer klaren Regelung kommt.

Im Übrigen bin ich der Meinung, dass die Windisch-Kaserne in Richard-Wadani-Kaserne umbenannt werden soll. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Smolle.)

19.07

Präsidentin Doris Bures: Die nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Agnes Totter. – Bitte.