11.51

Abgeordneter Michel Reimon, MBA (Grüne): Frau Präsidentin! Werte Mitglieder der Bundesregierung! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebes Publikum! Ich bin ein Grüner, aber ich bin nicht immer ganz glücklich damit, wenn die Begriffe grüne Transformation, grüne Jobs, grüne Industrie so überstrapaziert wer­den, weil das den Eindruck erweckt, als würde es überhaupt noch eine Alterna­tive und etwas anderes dazu geben.

Ein Stahlwerk in Oberösterreich ist ein Stahlwerk, bleibt ein Stahlwerk, auch wenn aus dem Material, das dort gemacht wird, Windräder gebaut werden und keine Gasturbinen. (Abg. Wurm: ... Zubau!) Ein Autozulieferer in Kärnten bleibt ein Autozulieferer, auch wenn damit Elektroautos und nicht fossile Autos gebaut werden. Ein Anlagenbauunternehmen bleibt ein Anlagenbauunternehmen, wenn damit keine Gasturbinen gebaut werden, sondern Windräder. Wir reden von Industrie, und es gibt nur Industrie und einen Industriestandort. Ein Elektriker bleibt ein Elektriker, wenn jetzt die grüne Transformation kommt, und eine Mechanikerin bleibt auch eine Mechanikerin, wenn sie ein Elektroauto und nicht die alten fossilen Kraxen repariert – das müssen wir den Leuten einmal so sagen. Darum wird es gehen, darum geht es. Jeder einzelne Job wird in Zukunft von solchen Technologien getragen werden, gesichert werden, es wird keine Alternative dazu geben.

Was die Leute bewegt, ist die Teuerung, die Jobsicherheit, dass sie Jobs haben, der Wohlstand, und der wird nur so gesichert werden können. Wenn je­mand um 6 Uhr in der Früh in den Supermarkt geht, um dort Regale einzuräumen, dann wird die Technologie, die ihn hinbringt, die Technologie, die seinen:ihren Job sichert, eine grüne oder gar keine sein. Das müssen wir ein­mal so sagen. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Das gehört in dieser Deutlichkeit den Leuten vermittelt, und es gibt zwei Länder, die das im letzten Jahr sehr deutlich kapiert haben: Das sind die USA und China, die massive Investitionsprogramme fahren, um diese Technologien jetzt schnell so umzustellen, denn wir sehen, wohin uns die fossile Teuerung im letzten Jahr geführt hat. Europa wird jetzt mithalten müssen oder es wird kein Industriestandort mehr sein. Wir werden mit den USA und mit China mithalten müssen oder wir werden unseren Wohlstand verlieren. (Abg. Kassegger: Richtig!)

Wir werden das machen, wir werden das auf allen Ebenen machen. (Abg. Wurm: Na bravo!) Auf der europäischen Ebene beginnt dieses Investitionsprogramm, auf der österreichischen Ebene machen wir es als Regierung – wir werden heute hier den leichteren Ausbau der Windkraft beschließen – und wir müssen es auch auf lokaler Ebene machen.

Ich habe vom Autozulieferer in Kärnten gesprochen. Unsere lokale Industrie werden wir mit lokaler Politik schützen müssen. In Kärnten geht es am Sonntag darum, das Rennen um den ersten Platz ist eh schon gesichert. Jetzt geht es darum, dass wir den Klimaschutz auch dort hineinbringen und dass dort Ar­beitsplätze geschaffen und gesichert werden. Gemma! (Beifall bei den Grünen.)

11.53

Präsidentin Doris Bures: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Ich schließe diese Debatte.