13.31

Abgeordneter Ralph Schallmeiner (Grüne): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren hier im Haus auf der Galerie beziehungsweise zu Hause vor den Bildschirmen! Sehr geehrter Herr Minister! Beim gegenständlichen Tagesordnungspunkt behandeln wir grosso modo das Thema Prävention in der Gesundheitsvorsorge. Der Anlassfall, wenn man so möchte, ist ein Entschließungsantrag der Kollegin Fiedler von den NEOS, dem wir im Gesundheitsausschuss auch zugestimmt haben. Wir ha­ben das deshalb gemacht, weil zum einen dieser Antrag ein zentrales Anlie­gen betreffend bessere Präventionsangebote in Österreich aufgreift und zum anderen weil (Abg. Lindner: Es gescheit ist!) wir an anderen Staaten, insbe­sondere in Skandinavien, sehr gut erkennen können, wie sich Investitionen in den Präventionsbereich dann auch auswirken.

Die Währung, in der man das messen kann, sind sogenannte gesunde Lebens­jahre, und beim Vergleich anhand dieser Währung schneidet Österreich schon seit Jahren oder eigentlich schon seit Jahrzehnten nicht wirklich berau-schend ab, zumindest nicht so gut, wie es wünschenswert wäre – denn ich glaube, unser gemeinsamer Wunsch ist, dass wir da zu den Besten gehören.

Woran liegt das? – Na ja, zum einen daran, dass viele Präventionsangebote spätestens nach dem Kindesalter einfach freiwillige Leistungen durch die jeweiligen Sozialversicherungen, durch die jeweiligen Versicherungsanbieter oder auch durch die Bundesländer sind. Während der Kindheit ist ein Prä­ventionsangebot noch im schulischen Bereich eingebettet oder eben durch den Eltern-Kind-Pass gegeben, aber ab einem gewissen Alter rutschen dann viele dieser Angebote einfach in die Freiwilligkeit hinaus und die Menschen werden damit auch nicht wirklich erreicht. Vielen ist das gar nicht bewusst, oder die Sozialversicherungen haben gänzlich unterschiedliche Angebote – auch das muss man einmal klar so benennen –, und natürlich haben unterschiedliche Bundesländer – wie könnte es in Österreich anders sein – unterschiedli­che Zugänge und einen unterschiedlichen Ausbaugrad bei diesen Maßnahmen.

Der Antrag von Kollegin Fiedler setzt jetzt an dem Punkt an, zu sagen: Na ja, eruieren wir die Maßnahmen einmal dort, wo die Situation zumindest bundeseinheitlich ist, nämlich bei den Sozialversicherungen. Dem können wir durchaus etwas abgewinnen, das ist gescheit. Das ist ja auch mit einer An­frage, die es schon gegeben hat, meines Erachtens grosso modo schon abge­deckt. Wir werden halt dann noch schauen, was sozusagen aus dem he­raus ablesbar ist.

Ich glaube aber, das gemeinsame Ziel in dieser Debatte muss jetzt auch sein, daraus ein gemeinsames Verständnis von Prävention für ganz Österreich herzuleiten, denn es muss uns in Wirklichkeit egal sein, wo in diesem Land je­mand wohnt, welchen Background die Person hat, er oder sie muss den gleichen Zugang zu Präventionsmaßnahmen, zu Präventionsangeboten haben, sei das jetzt ein gutes Impfangebot, das wir durchaus noch ausbauen müssen – die HPV-Impfung war ein guter erster Schritt, aber da geht aus meiner Sicht noch mehr –, oder sei es im Bereich der schulischen Prävention, dass wir den Kindern eben auch in der Schule oder vielleicht sogar schon im Kindergarten so etwas wie ein Gesundheitsverständnis, eine Gesundheitserziehung mitge­ben können. All das sind Dinge, die vor allem in Skandinavien, wie wir sehen, gut funktionieren. Schauen wir uns von dort etwas ab! Eröffnen wir die Debatte und gehen wir hinein!

Heuer haben wir eine gute Chance dazu. Mit den Verhandlungen zum Finanz­ausgleich ist die Möglichkeit gegeben, dass wir da auch in der Systematik etwas verändern. Ich gehe einmal davon aus, dass das auch genau das ist, was der Herr Bundesminister möchte; zumindest hat er es schon mehrfach so angekündigt. (Beifall bei Abgeordneten von Grünen und ÖVP.)

13.35

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mario Lindner. – Bitte, Herr Abgeordneter.