13.42

Abgeordneter Dr. Werner Saxinger, MSc (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Damen und Herren! Vorbeugen ist besser als Heilen. Es kommt nicht darauf an, dem Leben mehr Jahre zu geben, sondern den Jahren mehr Leben. – Diese bei­den Gedanken kann ich zu 100 Prozent unterschreiben. Ich glaube auch, dass diese Gedanken Leitgedanken für eine sinnvolle, innovative und zukunfts­trächtige Gesundheitspolitik sein könnten. (Beifall bei Abgeordneten von ÖVP und Grünen.)

Es geht um Prävention, also um Gesundheitsvorsorge: Vorbeugen ist besser als Heilen. Die NEOS haben im Gesundheitsausschuss einen Antrag für einen besseren Überblick über Angebote der Gesundheitsvorsorge eingebracht, und diesem Antrag haben alle Parteien zugestimmt.

Was ist Prävention? – Prävention ist eigentlich alles, was auf eine Besserung der Gesundheit und eine Verhütung und Früherkennung von Krankheiten ab-stellt. Was gehört dazu? – Dazu gehören Impfungen, dazu gehören Unfallverhü­tung, gesunde Ernährung, Bewegung, Vorsorgeuntersuchungen und auch Therapien in Kur- und Rehazentren.

Wie schaut es jetzt mit den Präventionsmaßnahmen in Österreich generell aus: gut, schlecht, besser als im EU-Durchschnitt? – Ich würde einmal sagen, wir haben da viel Luft nach oben. Das sieht auch der Rechnungshof in seinem Bericht vom 13. Jänner so. Er sieht einen dringenden Handlungsbedarf bei der Gesundheitsvorsorge, vor allem bei Präventionsmaßnahmen bei chronischen Erkrankungen wie Adipositas, Übergewicht oder auch psychiatrischen Erkran­kungen.

Die Zahl der gesunden Jahre – das haben wir heute schon gehört – ist in Österreich zwischen 2014 und 2019 sogar um 1,6 Jahre gesunken. Eine Euro­staterhebung mit einem Vergleich aller EU-Länder ergab, dass die Öster­reicherinnen und Österreicher ab dem 65. Lebensjahr noch 7,7 gesunde Jahre zu erwarten haben, der durchschnittliche EU-Bürger jedoch 10,3 gesunde Jah­re ab dem 65. Lebensjahr. Das heißt, wir sind in Österreich manchmal gut – bei der Therapie –, aber bei der Prävention gibt es einen Nachholbedarf.

Wer finanziert dann die Gesundheitsausgaben bei der Prävention? – Die Ausgaben betrugen 2016 laut dem Rechnungshofbericht 2,4 Milliarden Euro. Die Sozialversicherung gab zum Beispiel 1,4 Milliarden Euro für Rehabili­tation und Kuren aus. Wie schaut es denn bei Ernährung und Bewegung aus, eine ganz wichtige Sache bei der Prävention? – Studien und Befragungen belegen, dass circa 50 Prozent der österreichischen Bevölkerung übergewichtig, adipös sind. 2011 wurde ein Nationaler Aktionsplan Ernährung ins Leben gerufen, 2013 auch ein Nationaler Aktionsplan Bewegung, beide Aktionspläne wurden aber seit 2013 nicht mehr aktualisiert.

Das Gesundheitsministerium hat gemeinsam mit der Lebensmittelindustrie zahl­reiche Maßnahmen zur Verbesserung der Ernährung von Kindern gesetzt, hauptsächlich um den Zucker- und Salzgehalt in Lebensmitteln zu senken. Die Maßnahmen waren allerdings nicht verbindlich und zeigten nur eine beschränkte Wirkung.

Erinnern Sie sich noch an die Initiative Mach den ersten Schritt im Septem-ber 2018? – Ich nicht, es war aber eher ein Schritt zurück. Sowohl das damalige –2018 – Gesundheitsministerium als auch das Sportministerium haben die Initiative nach mehreren Monaten wieder eingestellt.

Was ist zu den Vorsorgeuntersuchungen – auch eine wichtige Präventions­maßnahme – zu sagen? – 2016 fielen Kosten von 140 Millionen Euro an. Vorsorgeuntersuchungen wären grundsätzlich schon geeignet, Erkrankungen und Risikofaktoren frühzeitig zu erkennen. Wissen Sie, wie viele Menschen diese Präventionsmaßnahmen in Anspruch nehmen? – Leider nur 15 Pro­zent haben 2019 in Österreich Vorsorgeuntersuchungen in Anspruch genommen. Beim Mutter-Kind-Pass oder Eltern-Kind-Pass hat sich einiges ge­tan, da wurde nachgebessert. Das gehört aber immer wieder weiterentwi­ckelt, da sind wir, glaube ich, auf einem guten Weg.

Zum Bereich Schutzimpfungen, auch ein Thema der Vorsorge, der Prävention: Die wichtigsten Impfungen werden in Österreich Kindern bis zum vollende­ten 15. Lebensjahr kostenfrei zur Verfügung gestellt. Die Impfungen werden seit 1998 gemeinsam von Bund, Ländern und Sozialversicherung finanziert.

Was ist das Resümee aus dem Rechnungshofbericht beziehungsweise der Dis­kussion um Prävention? – Die Prävention hat in Österreich einen großen Aufholbedarf. Der Antrag geht aber in Richtung besserer Überblick, bessere Datenlage und auch Abschaffung von Ineffizienzen. – Wir unterstützen das zur Gänze.

Abschließend noch einmal ein Spruch, nach dem man leben sollte: Es kommt nicht darauf an, dem Leben mehr Jahre zu geben, sondern den Jahren mehr Leben. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

13.47

Präsident Ing. Norbert Hofer: Fiona Fiedler ist die nächste Rednerin. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.