16.19
Abgeordnete Maria Großbauer (ÖVP): Österreich ist ein Musikland – das zeigt und beweist auch diese heftige Diskussion um das Radio-Symphonieorchester ganz eindeutig.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Generaldirektor Weißmann! Diese heftige Diskussion ist eigentlich irgendwie auch beruhigend, denn in Österreich kann man nicht einfach so flapsig dahinsagen, dass man ein wichtiges Orchester einsparen will; auch kein Generaldirektor des ORF – das weiß man. (Beifall bei der ÖVP.)
Das ORF Radio-Symphonieorchester ist nicht nur Thema in Österreich, es beschäftigt sozusagen mittlerweile ganz Europa, man diskutiert über diese wunderliche Idee des Generaldirektors. „Wir [...] sind entsetzt“, sagen Münchner Orchester in einer gemeinsamen Aussendung. „Kein anderer österreichischer Klangkörper verschreibt sich mit auch nur annähernd vergleichbarer Expertise und Leidenschaft der aktuellen Musik“, heißt es in einer Stellungnahme der acht österreichischen Landesorchester. Dirigent Franz Welser-Möst sagt, das „Musikland Österreich wird [...] zu einem Witz, der nicht lustig ist.“ Helga Rabl-Stadler sagt: „Ich hoffe, dass [...] Österreich gegen diese Schließung aufsteht“. Otto Schenk sagt: Das Orchester „[...] aufzulösen wäre so, als würden wir unsere Geigen einheizen.“
Ich sage, sie alle haben recht. Das ORF Radio-Symphonieorchester ist ein fantastisches Orchester, es widmet sich der zeitgenössischen Musik, mit unzähligen Ur- und Erstaufführungen schreibt es sozusagen europäische Musikgeschichte fort.
Der ORF muss bestimmt sparen (Abg. Leichtfried: War das nicht eure Idee?), aber ich glaube, nicht in der Kultur – weder beim Orchester noch, wie ich finde, bei ORF III. Er muss eine langfristige und stabile Lösung für dieses wunderbare Orchester finden, denn diese Diskussion, die immer wieder kommt, kann man eigentlich vernachlässigen. Es wurde schon einmal die ORF-Bigband eingespart, es gab auch einmal einen ORF-Chor. Notabene: Der ARD hat im Übrigen 16 Ensembles und Orchester.
Der ORF muss sich schon auch bewusst sein, welche Sendungen und Produktionen die mit Abstand meistgesehenen sind. Das sind Sendungen zum Thema Kultur und Sport. Die meistgesehene Sendung des ORF im Jahr ist das Neujahrskonzert der Wiener Philharmoniker, es wird in 95 Länder dieser Welt übertragen, wird von über 60 Millionen Menschen gesehen. – Das ist so.
Im Übrigen, Kollege Spalt von der FPÖ: Es gibt auch sehr viel Volkskultur in den Regionalradios, in den Bundeslandsendungen. Das ist ja etwas ganz Wertvolles und Wichtiges und findet – aus meiner Sicht – auch statt.
Ich möchte zu diesem wichtigen Punkt, dass Österreich – und damit auch der ORF – zu unserer Identität, aber auch zu unserem Image in der Welt beiträgt, kurz Außenminister Schallenberg zitieren, der letzte Woche anlässlich 50 Jahre Auslandskultur gesagt hat: „Kultur ist zentrales Element unserer internationalen Soft Power und gerade jetzt“ – in diesen Zeiten – „brauchen wir diese Soft Power [...]. Dabei ist und bleibt Kultur unsere verbindende Konstante.“
Weil im Zusammenhang mit dem ORF auch immer wieder die Stichworte Digitalisierung und Streaming fallen: Ich sage, in einer digitalen Welt brauchen wir auch stark das Analoge, das ist extrem wichtig. Da muss ich auch wieder meinen Lieblingssatz hervorholen: Kunst ist wie Küssen, das muss man auch spüren, live und echt. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
Nun aber zurück zu den Gesetzen: In § 4 ORF-Gesetz ist der öffentlich-rechtliche Kernauftrag ganz klar verankert. Es gibt einen ganz klaren gesetzlichen Bildungs- und Kulturauftrag und in mehr als der Hälfte aller Punkte kommen die Wörter Kultur oder Bildung vor, des Weiteren die Begriffe „österreichische Identität“, „kulturelle Eigenständigkeit Österreichs“, „regionale Identitäten“, vielfältige, kreative Produktion, „Unverwechselbarkeit“, „hohe Qualität“.
Dass es ein neues Finanzierungsmodell für den ORF braucht, ist keine Erfindung der Bundesregierung und auch nicht der Medienministerin, der ORF selbst hat beim Verfassungsgerichtshof einen Antrag zum Thema Finanzierung eingebracht. Niemand hat dem ORF vorgeschrieben, was er sparen soll, sondern nur, dass er besser wirtschaften muss. Ganz ehrlich: Bei einem Jahresbudget von 1 Milliarde Euro machen die 10 Millionen Euro für das Orchester genau 1 Prozent aus.
Zum Schluss: Beim Einzug hier ins neu renovierte Parlament ist mir eine historische Abbildung untergekommen, auf der zu sehen ist, wie Abgeordnete im Bundesversammlungssaal Obstruktion, also Störung, mit Musikinstrumenten verüben. Herr ORF-Generaldirektor! Ich habe jetzt aufgrund der Dringlichkeit dieser Debatte leider heute hier kein Instrument parat, aber ich glaube, einige Abgeordnete und auch die versammelte Kultur Österreichs haben Ihnen in den letzten Tagen ziemlich den Marsch geblasen, und ich hoffe, Sie haben das auch gehört. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
16.24
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Heinisch-Hosek. – Bitte.