16.59

Abgeordneter Maximilian Köllner, MA (SPÖ): Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder auf der Regierungsbank! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Für die FPÖ war das gewiss eine Steilvorlage, ein aufgelegter Elfer, als Sie jetzt die Einführung einer Haushaltsabgabe für den ORF angekündigt haben.

Liebe FPÖ, bei aller Kritik, die man an einer GIS-Gebühr oder an einer geplanten Haushaltsabgabe üben kann: Eines geht aus Ihrem Antrag nicht hervor, nämlich wie Sie den ORF finanzieren wollen; das steht nirgends. (Beifall bei der SPÖ.)

Oder ist es so, wie es Kollege Leichtfried schon gesagt hat: Wollen Sie den ORF gar zu einem Oligarchenrundfunk umbauen? – Das ist mir schleierhaft. Fakt ist allerdings: Von Luft und Liebe kann auch der ORF nicht leben und damit den Bildungsauftrag erfüllen. Fakt ist auch: Es gibt ein Urteil des Verfassungsge­richtshofes, nach dem das Onlinestreaming auch kostenpflichtig sei. (Zwischenruf der Abg. Steger.) Das heißt, schon alleine aus diesen Gründen müssen wir über die Finanzierung des ORF sprechen. (Präsidentin Bures übernimmt den Vorsitz.)

Das Problem ist nur: Frau Ministerin, Sie haben bis dato noch nichts Konkretes vorgelegt. Wir wissen nicht, wie hoch die Abgabe sein soll. Wir wissen nicht, ob der Villenbesitzer die gleiche Abgabe zahlen soll wie eine Mindestpensionistin in einer kleinen Wohnung. Wir wissen nicht, ob es Gebührenbefreiungen geben soll. All das ist nach wie vor unbekannt.

Genau wie es der Zufall möchte, und da tut mir als Sportsprecher auch das Herz weh, hört man in dieser Diskussion plötzlich von der geplanten Streichung des Spartensenders ORF Sport plus. Dass da natürlich die Sportwelt in Aufruhr ist, wird Ihnen, glaube ich, auch bewusst sein. Ich möchte es aber gleich ganz kurz machen. Wer auch immer diese Schnapsidee gehabt hat, das zu strei­chen: Vergessen Sie diese Idee bitte gleich wieder! (Beifall bei der SPÖ.)

Schauen wir uns an, was das überhaupt bedeutet: Mit einer Streichung des ORF Sport plus lassen Sie ja ausgerechnet jene von der Bildfläche verschwinden, die ohnehin kaum Werbepräsenz haben. Wer ist das? – Das sind die Randsport­arten, das sind die Breitensportler und Behindertensportler. Da geht es nicht um den Fußball, um Skifahren, um das, wo das große Geld daheim ist. (Abg. Hörl: Skifahrer wären wichtig!) Da geht es um jene Sportlerinnen und Sportler, die eben nicht das Sponsoring haben, das sie bräuchten, um erfolgreich in ihrem Sport zu sein, um auch eine Bühne zu bekommen.

Was Sport für die Gesundheit einer Gesellschaft, für die Volkswirtschaft bedeutet, brauche ich, glaube ich, heute nicht mehr sonderlich lange zu erklären. Eines ist jedoch gewiss: Diesen Angriff wird sich der organisierte österreichi­sche Sport sicherlich nicht gefallen lassen. (Beifall bei der SPÖ.) Im Sport wird nämlich der Zusammenhalt gelebt.

Frau Kollegin Steger, ich finde das auch sehr interessant - - (Ein Wasserglas fällt vom Präsidium und zerbricht am Boden.) – Hoppla! Ich finde das auch sehr interessant - - (Ruf: Scherben bringen Glück!) – Scherben bringen Glück: Ich hoffe, das trägt dazu bei, dass der ORF-Sportsender erhalten bleibt. (Beifall bei der SPÖ.)

Frau Kollegin Steger, sich einerseits als die Retterin des Sports hierherzustellen und andererseits gleichzeitig die Abschaffung von Gebühren für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu fordern geht sich, glaube ich, ganz einfach nicht aus – das hatscht ein bissl. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenrufe der Abgeordneten Belakowitsch und Steger.)

Was wir brauchen, ist ein neues Finanzierungsmodell für den ORF, das zum einen die Unabhängigkeit des Mediums sichert und sozial ausgewogen ist und das zum anderen dem öffentlich-rechtlichen Auftrag nachkommt, auch die Vielfalt des österreichischen Sports abzubilden. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

17.03

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Michel Reimon. – Bitte.