14.35

Abgeordneter Laurenz Pöttinger (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Frau Staatssekretärin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Besucherinnen und Besucher! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Lassen Sie mich eine Bemerkung in Richtung Abgeordneter Loacker machen: Ganz ehrlich, diese abwertende Bemerkung in Richtung unserer Staatssekretärinnen und unseres Staatssekretärs hätte ich eigentlich Ihrer von mir vermuteten Intelligenz nicht zugetraut.

Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem heutigen Beschluss des Energiekostenzuschussgesetzes schaffen wir die datenschutzrechtliche Grundlage für die automatisierte Abwicklung des Energiekostenzuschusses zwei als Pauschalfördermodell insbesondere für Klein- und Kleinstbetriebe.

Sowohl der Energiekostenzuschuss eins als auch der Energiekostenzuschuss zwei waren und sind eine absolute Notwendigkeit, um die Wettbewerbsfähigkeit unserer Betriebe zu erhalten. Danke all jenen Abgeordneten, die durch ihre Unterstützung der Anträge ermöglicht haben, unseren Wirtschaftsstandort abzusichern. In unserer herausfordernden Zeit ist es sowohl bei den Haushalten als auch bei den Betrieben legitim, richtig und auch notwendig, zu unterstützen.

Ohne Abfederung der teilweise horrenden Energiekosten wird ein Überleben vieler Betriebe nicht möglich sein. Steigende Insolvenzzahlen und ein eklatanter Verlust an Arbeitsplätzen wären die Folge. Aus Verantwortung für unseren Wirtschaftsstandort und für die Menschen in unserem Land helfen wir durch den Energiekostenzuschuss eins und noch wirkungsvoller durch den Energiekostenzuschuss zwei. (Beifall bei der ÖVP.)

Das Fünfstufenmodell beim Energiekostenzuschuss zwei gewährleistet Treffsicherheit, von Gießkanne kann da wirklich keine Rede sein. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

14.37

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gemeldet ist nun Frau Abgeordnete Mag. Karin Greiner. – Bitte, Frau Abgeordnete.