11.25

Abgeordnete Sigrid Maurer, BA (Grüne) (zur Geschäftsbehandlung): Ich möchte auch noch etwas dazu sagen. Wir sind hier im Parlament, wir machen uns unsere Regeln, wie wir hier gemeinsam arbeiten, in der sogenannten Präsidiale aus (Zwischenruf der Abg. Belakowitsch), in der wir, alle Fraktionen gemeinsam, ver­suchen, einen Konsens zu Tagesordnungen, Redezeiten et cetera zu finden. Das ist auch der Raum, in dem diskutiert wird, welche Regierungsmitglieder wann wo sind, wer wann wo anwesend sein soll.

Zu keinem Zeitpunkt, lieber Jörg Leichtfried, hast du in dieser Präsidiale oder im Vorfeld dieser Diskussion (Abg. Leichtfried: Es war die Diskussion so interessant!) dieses dein Anliegen geäußert. Es ist mir eigentlich peinlich gegenüber den Zuse­herinnen und Zusehern – welches Bild wir abgeben, wenn absichtlich Aktuelle Stunden angesetzt werden, bei denen dann der nicht zuständige Vizekanzler ant­worten muss, oder jetzt auch bei dieser Geschichte.

Wir haben gemeinsame Regeln, die wir uns gemeinsam auszumachen versuchen. Die Oppositionsfraktionen legen völlig zu Recht – ich weiß das aus eigener Erfahrung in der Vergangenheit – großen Wert auf die Einhaltung der Usancen in diesem Haus, allerdings sollten sie es auch dann tun, wenn es andere Fraktionen betrifft. Ich halte dieses Verhalten fast für Sabotage. Ich meine: Was ist das? (Abg. Hafenecker: Eine GO-Meldung ist eine Sabotage? Schämen Sie sich! – Zwischenruf der Abg. Greiner.) Wir haben da einen Redebeitrag zur Geschäfts­ordnung, der dazu dienen soll, jetzt – ich weiß nicht – einen Schwung in irgend­etwas hineinzubringen. Das Bild, das wir abgeben, ist einfach kein gutes.

Wenn du möchtest, dass hier Regierungsmitglieder sitzen, dann bring es so ein, dass sie auch rechtzeitig herkommen können! Wir versuchen immer, dem nachzukommen und auch die Zeiten der Tagesordnung anzupassen. Wir haben in der Präsidiale gerade auf Wunsch von Niki Scherak die Tagesordnung abgeändert, sodass Tagesordnungspunkte früher sein können, damit sich das alles mit dem Vizekanzler ausgeht. Das diskutieren wir dort.

Ich halte das hier so wirklich für kein gutes Bild des Parlamentarismus. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

11.27