20.57

Abgeordnete Mag. Martina Künsberg Sarre (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Ministerin! Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben lange auf die Zusammenlegung der beiden Räte gewartet, und es ist sehr erfreulich, dass das heute beschlossen werden kann.

Die Kritik, die ich schon im Ausschuss angebracht habe, ist, dass es schade ist, dass der Vorsitzende nicht innerhalb des Rates von den Mitgliedern des Rates gewählt wird, sondern vom Bundeskanzler und vom Vizekanzler ernannt und bestimmt wird. Das ist schade.

Wir geben dem Ganzen aber eine Chance, weil wir glauben, dass es etwas werden wird, werden kann. Es liegt aber jetzt an den Regierungsfraktionen, da wirklich gute Räte, Ratsmitglieder zu finden, die auch eine Kraft entwickeln und unabhängig Empfehlungen aussprechen können. Entweder wird es etwas mit dem Rat oder nicht, und er kann nur etwas werden, wenn Sie ihn auch unabhängig arbeiten lassen. Beispielsweise ist es auch bei Entscheidungen wie dem Idsa in Linz Aufgabe eines Forschungs- und Wissenschaftsrates, da auch klar Kante zu zeigen, wie vielleicht eine hochschulische Einrichtung anders aufgesetzt werden kann.

Also ich ersuche beide, oder die Bundesregierung, da kluge Entscheidungen zu treffen, wen Sie in den Rat nehmen und auch wen Sie in den Aufsichtsrat nehmen. Wir werden uns das sehr genau anschauen, aber wir freuen uns, dass die Zusammenlegung gelungen ist. (Beifall bei den NEOS sowie der Abg. Disoski.)

20.59

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer Stellungnahme hat sich nun Herr Bundesminister Dr. Martin Polaschek zu Wort gemeldet. – Bitte schön, Herr Bundesminister.