21.33

Abgeordneter Mag. Peter Weidinger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Chiara ist eine Schülerin an der HTL Villach. Sie ist heute 16 Jahre alt, 2021 war sie knapp 15 Jahre alt, und sie hat eine Schwester aus der Gemeinde Weißenstein, die dort in die Volks­schule gegangen ist.

Wir haben uns in der Zeit des Lockdowns befunden. Was hat Chiara gemacht? – Sie war eine digitale Botschafterin, sie hat mitgeholfen, die Volksschule zu digitalisieren. Auf die Frage, wie es ihr gelungen ist, die Lehrerinnen und Lehrer dort zu unterstützen, sodass die Kinder dort schnell und gut lernen konnten, war ihre Antwort eine schnell gegebene: Die Infrastruktur war ja da! Es ist einfach darum gegangen, all das gut zueinanderzuführen, und alle wollten dieses Ziel erreichen. So haben wir das geschafft!

Warum nenne ich dieses Beispiel aus Kärnten von diesem jungen, engagierten Mädchen, das seinen Weg im Leben gehen wird? – Deswegen, weil gerade in Kärnten seit 2018, was den Glasfaserausbau betrifft, ein sehr guter Weg gemeinsam beschritten wird. Wir haben da vonseiten des Landes die Entschei­dung gefällt, eine Gesellschaft zu gründen, die den Weg eingeschlagen hat, strukturiert, in Partnerschaft mit den Gemeinden, Glasfaser auszubauen. Der erste Schritt dazu war, einen Masterplan für jede Gemeinde zu erstellen. Der zweite Schritt ist die Umsetzung und die Detailplanung.

Ich kann Ihnen heute berichten, dass 83 Prozent der Kärntner Gemeinden mit dabei sind. Das bedeutet, dass nicht nur 83 Prozent der Kärntner Gemeinden den Ausbau machen, sondern da sind natürlich auch die Gemeinden umfasst, die beihilfenrechtlich, sprich vonseiten der EU, einfach auch Beihilfen der öffent­lichen Hand benötigen, damit im ländlichen Raum dieser Ausbau vorangetrieben wird. Die Städte machen das auch in einem großen Ausmaß. Das bedeutet, Kärnten ist durch die Förderkulisse, die der Bund und diese Bundesregierung aufgestellt haben, sehr, sehr gut bedient.

Ich muss da wirklich meine Besorgnis darüber zum Ausdruck bringen, dass Frau Kollegin Oberrauner, die ja auch aus Kärnten stammt, sich anscheinend mit dieser Materie sachlich noch nicht auseinandergesetzt hat. Es ist nämlich nicht eine Aufstockung um 2 Millionen Euro, sondern um 160 Millionen Euro, die das Land Kärnten und die Gesellschaft, die BIK eben, erhalten, um den Glasfaseraus­bau in Österreich beziehungsweise in Kärnten allein voranzutreiben. Das ist sehr, sehr beachtlich. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Wir sollten uns hier aber nicht nur mit Anträgen beschäftigen, die eigentlich nach hinten gewandt sind und die ein Rückschritt wären, weil ja viele Partner­schaften mit allen Kärntner Gemeinden bestehen, die mit dabei sind, in denen alle Parteien vertreten sind, sondern unsere Frage ist eher dahin gehend, wie wir die Wettbewerbsfähigkeit weiter stärken können. Darauf ist ganz klar der Gigabitanschluss bis 2030, wie ihn die Strategie der Bundesregierung vorsieht, genau die richtige Antwort, sodass wir im Wettbewerb mitmachen und die Generation von Chiara und ihren jüngeren Geschwistern darauf vorbereiten, miteinander eine gute Zukunft in Frieden und in Wohlstand in Österreich zu haben.

Ich komme jetzt noch einmal auf Chiara zurück: Sie merken, sie hat die Probleme nicht gelöst, indem sie gesagt hat: Wir brauchen mehr Geld! – Geld ist für Glasfaser da, das wird ausgebaut, aber es geht um den gemeinsamen politischen Willen. Ich möchte da an das anschließen, was Kollege Brandstätter von den NEOS beim vorletzten Tagesordnungspunkt gesagt hat: Es ist grundsätzlich eine Wohltat, dass im FID-Ausschuss, also im Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung, sehr sachlich miteinander umgegangen und diskutiert wird.

Gerade heute war wieder eine Kärntner Gruppe im Haus, die den Wunsch zum Ausdruck gebracht hat: Arbeitet hier in diesem Hohen Haus doch mehr zusam­men! – Nehmen wir diesen guten Gedanken gemeinsam auf und gehen wir gemeinsam diesen Weg, wie wir es mit der Bundesregierung in Sachen Glas­faser­ausbau machen! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

21.38

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Lindner. – Bitte sehr.