22.58

Abgeordneter Michael Seemayer (SPÖ): Herr Präsident! Frau Rechnungshof­präsidentin! Frau Bundesministerin! Nur ein paar Worte zum Bericht über die Einsatzbereitschaft des Pionierbataillons 3: Wenn man in Österreich fragt: Welche Einheit des österreichischen Bundesheeres kennen Sie?, dann werden die Pioniere mit Abstand am meisten genannt (Abg. Höfinger: Militärmusik! – Abg. Reifenberger: Das ist eine Waffengattung!) und vielleicht die Garde, ja. (Präsi­dentin Bures übernimmt den Vorsitz.)

Die Pioniere sind natürlich am bekanntesten, was auf die unzähligen Einsätze in Katastrophenfällen zurückzuführen ist, sei es bei Überschwemmungen oder Überflutungen oder bei großen Lawinenabgängen. Die Pioniere des österreichi­schen Bundesheeres werden durch ihre Hilfestellung bei Suchaktionen, durch ihre Einsätze bei Naturkatastrophen, aber auch aufgrund der dazugehörigen Aufräumarbeiten immer öffentlich wahrgenommen, sie genießen daher völlig zu Recht hohes Ansehen und Vertrauen in der Bevölkerung.

Ich bin mir nicht ganz sicher, ob das Vertrauen auch so hoch wäre, wenn der Zustand beziehungsweise die Einsatzbereitschaft der Pioniere, wie sie diesem Bericht zu entnehmen sind, bekannt wären. In diesem Bericht ist zu lesen, dass die Ausrüstung des Pionierbataillons 3 veraltet, nicht vorhanden beziehungs­weise kaum einsatzbereit ist. Die Pioniere, die in Melk und in Mautern stationiert sind, sind unter anderem auf die Wasserbeweglichkeit spezialisiert. Wenn Ende Mai 2020 von neun Booten nur eines einsatzbereit war, ist das keine Auszeich­nung für eine Einheit, die auf Wasserbeweglichkeit spezialisiert ist. Von den 15 geländegängigen Lkws gab es nur acht Stück – das haben wir schon gehört –, und von acht Pionierpanzern waren nur drei einsatzbereit.

Die Melker Pioniere sind mitunter eine der wichtigsten Einheiten des öster­reichi­schen Bundesheeres. Die Einsatzbereitschaft aller Pioniereinheiten ist aus militärischer Sicht, aber vor allem auch aus Sicht des Katastrophenschutzes enorm wichtig. Wie wir wissen, werden die Auswirkungen der Klimaverände­run­gen und die extremen Wetterereignisse nicht weniger oder ungefährlicher, daher braucht es auch in Zukunft eine einsatzbereite Einheit, die im Ernstfall helfen kann. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

23.01

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Alois Kainz. – Bitte.