23.05

Bundesministerin für Landesverteidigung Mag. Klaudia Tanner: Frau Präsidentin! Frau Rechnungshofpräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete und diejenigen, die uns jetzt noch zuhören! Ich habe mir die Rechnungshofberichte sehr genau durchgelesen, und dabei wurde mir klar, warum mir von Amtsantritt an eine Frage so oft gestellt worden ist (Abg. Rauch: Warum treten Sie nicht zurück?! – Ruf bei der ÖVP – in Richtung des Abg. Rauch –: Geh bitte! – Abg. Strasser: Geh, Walter, tu ...!): Wie geht’s dir denn? – Diese Frage ist gestellt wor­den. Warum diese Frage so gestellt worden ist, erkennt man in jedem dieser Rechnungshofberichte.

Jetzt kann man den Blick zurück richten und ich kann mir die Frage stellen: Was haben denn meine großartigen Vorgänger mir alles in diesem Amt hinterlassen?, ich glaube aber, dass wir alle uns diese Frage stellen müssen: Wie haben wir uns in der Vergangenheit auf einer Insel der Seligen gefühlt, auf einer Insel der Seligen, die eines nicht macht, nämlich das Bundesheer budgetär und personell so auszustatten, wie es notwendig ist, wie es unsere Experten in Wahrheit in ihren jährlichen Risikobildern vorausgesehen haben? Ich glaube aber, dass uns ein Blick zurück durchaus schon auch hilft, wenn er durch die Expertinnen und Experten des Rechnungshofes getätigt wird.

Wir sind dankbar dafür, weil wir den Großteil dieser Empfehlungen zum einen schon umgesetzt haben beziehungsweise in der Zukunft gemeinsam noch umsetzen werden. Sehr viele der Mängel haben einfach budgetäre Ursachen und Gründe oder erfordern eine neue Struktur, so wie wir sie gerade jetzt im Ministerium erstellen.

An dieser Stelle richte ich ein ganz großes Dankeschön an all diejenigen, die an diesen Berichten mitgearbeitet haben. Ich bin froh, dass sie sich mit dem, was unsere Expertinnen und Experten bezüglich Aufbauplan 2032 plus und unserer Mission Vorwärts festgestellt haben, decken.

Ich bitte jeden und jede Einzelne von Ihnen: Lassen wir nicht mehr zu, was in der Vergangenheit passiert ist! Danken wir all denjenigen Soldatinnen und Soldaten und Zivilbediensteten des Verteidigungsressorts, die unter diesen Umständen dennoch perfekte Arbeit geleistet haben! – Ich danke Ihnen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

23.07

Präsidentin Doris Bures: Nun ist Frau Abgeordnete Ruth Becher zu Wort gemeldet. – Bitte.