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Volksanwältin Gabriela Schwarz: Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Ich weiß nicht, ob uns außerhalb dieses Hauses noch jemand zusieht und zuhört. Ich hoffe das sehr, denn die Jugendlichen, um die es jetzt geht, haben sich diese Aufmerksamkeit redlich verdient. Sehr viele Dinge, die gesagt wurden, sind Ihnen wohlbekannt, denn sie begleiten uns schon seit Jahren. Wenn es darum geht, Jugendlichen die Möglichkeit zu geben, in ein Leben zurückzukehren, das frei von Kriminalität ist, dann sind wir alle gefordert – die Gesellschaft, die Justiz und natürlich auch wir als Volksanwaltschaft mit unserer Bundeskommission.

Vor Veröffentlichung dieses Wahrnehmungsberichtes war ich in Gerasdorf, um dort nicht nur mit der Anstaltsleitung und mit dem Fach- und Exekutivpersonal, sondern auch mit den Jugendlichen zu sprechen. Die Dinge, die sich im Bericht wiederfinden, sind auch dort prioritär.

Das Aufrechterhalten von Sozialkontakten – sprich Kontakt zu Familie und Freunden zu haben – ist in Gerasdorf zum Beispiel denkbar schwierig, weil es sehr abgelegen und öffentlich kaum zu erreichen ist. Da mussten sich Eltern Urlaub nehmen, um ihre Kinder zu sehen, auch aufgrund der Tatsache, dass die Besuchszeiten nicht so angepasst sind, dass es möglich ist, die Kinder an den Wochenenden oder an den Abenden zu besuchen.

Das zweite große Thema ist selbstverständlich das Thema der Ausbildung. Viele Jugendliche, die sich dort befinden, haben davor keine abgeschlossene Aus­bil­dung gehabt. Es gibt zum Beispiel in Gerasdorf eine zwar alte, aber doch intakte Bäckerei, in der man lernen kann, in der auch eine Berufsschulausbildung möglich ist. Es gibt eine Tischlerei, man kann eine Frisör:innenlehre machen. Das alles sind Möglichkeiten, um Perspektiven für das Leben danach aufzuzeigen.

Während der Zeit des Aufenthalts dort eine vernünftige Beschäftigung zu finden, ist auch aufgrund der Tatsache, dass der Personalmangel nicht nur beim Exekutivpersonal, sondern auch beim Fachpersonal herrscht, denkbar schwierig.

Wir alle sind gefordert, darüber nachzudenken, wie wir neue Wege und neue Möglichkeiten der Unterbringung finden können. Ich glaube, dass sehr viele dieser Dinge, die im Wahrnehmungsbericht angestoßen wurden, auch im Justiz­ministerium auf fruchtbaren Boden gefallen sind, denn ich kann Ihnen berichten, dass bereits im Dezember erstmals eine Arbeitsgruppe aus Vertretern aus den unterschiedlichen Bereichen, Vertreter:innen aus der Volksanwaltschaft und vonseiten der Bundeskommission, zusammengetreten ist und dass es mehrere Sitzungen gab. Mittlerweile gibt es auch einen Zwischenbericht. Oberste Prämisse ist es, bessere Bedingungen zu schaffen, nämlich für alle Beteiligten – sowohl für das Personal als auch die Untergebrachten.

Ein Thema ist gefallen, auf das ich gesteigerten Wert lege: Auch wenn es heißt, es gebe nur wenige Jugendliche, die untergebracht sind, nimmt uns das nicht aus der Pflicht, diesen alles zu bieten, um ein Leben in der Gesellschaft bewältigen zu können. Da werde ich sicher nicht nachlassen. Wir alle sind gefordert. Die Volksanwaltschaft wird die Ziele auf jeden Fall gemeinsam mit dem Justizminis­terium weiterverfolgen, und ich hoffe sehr auf Ihre Unterstützung, denn die Jugendlichen haben es sich verdient. (Allgemeiner Beifall.)

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Präsidentin Doris Bures: Nun gelangt Frau Abgeordnete Martina Diesner-Wais zu Wort. – Bitte.