0.54

Abgeordnete Martina Diesner-Wais (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Volksanwälte! Ich darf zuerst einmal der Volksanwaltschaft und all den Mitar­beitern, die an den Berichten gearbeitet haben, einen ganz herzlichen Dank aussprechen. Wir haben heute zwei Sonderberichte und einen Wahrnehmungs­bericht debattiert, und ich möchte mich besonders dafür bedanken, dass die Volksanwaltschaft einfach dort hinschaut, wo Ungerechtigkeit entsteht oder wo Handlungsbedarf besteht.

Wenn wir jetzt über den Wahrnehmungsbericht „Jugend in Haft“ diskutieren, so ist zu bedenken, dass die Haft für die jungen Menschen ein tiefgreifendes Ereignis ist. Daher ist es wichtig, dass sie besonders gute Lebens- und Aufent­halts­bedingungen haben, damit sie ihren Einstieg in ein normales Leben vorbereiten können. Wir haben es schon gehört: Die Volksanwaltschaft hat 2012 die präventive Menschenrechtskontrolle als Aufgabe erhalten. Daher möchte ich wirklich nochmals herzlichen Dank sagen, dass Sie sich 2020 den Prüfungsschwerpunkt Jugend in Haft vorgenommen haben und mit zwölf Besuchen und 15 Sprechtagen in den Anstalten das gesamte System überprüft haben.

Wir haben es auch schon gehört: Das Wichtigste ist, dass die Jugendlichen eine erfolgreiche Resozialisierung erfahren. Dafür sind verschiedene Punkte besonders wichtig. Auf der einen Seite ist es das Personal in den Justizanstalten, auf der anderen Seite sind das aber auch die räumlichen Möglichkeiten, damit Besuche – vor allem Besuche von der Familie, von den Eltern – erfolgen können, denn das hat die Volksanwaltschaft besonders hervorgehoben.

Es ist auch wichtig, dass die Jugendlichen eine Beschäftigung haben, eine Ausbildung erfahren. Dies gilt auch für die Mädchen, die weniger sind. Sie sollen ihre Schule abschließen und eine Lehre absolvieren können. Es sollen Therapien und eine sinnvolle Freizeitgestaltung erfolgen, damit sie künftig eine zweite Chance bekommen und ein straffreies Leben führen können.

Die Volksanwaltschaft gibt Empfehlungen für die Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen, für die medizinische Versorgung bis hin zur Ausbildung. Jetzt sind natürlich das Justizministerium und unsere Frau Ministerin am Zug.

Ich möchte mich ganz zum Schluss aber nochmals herzlich bei unserer Volks­anwältin Gaby Schwarz, die jetzt den Vorsitz hat, dafür bedanken, dass sie diesen Bedarf aufgezeigt hat und das Thema auch sinnvoll weiterverfolgt, damit da etwas passiert. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abge­ordneten Fischer und Voglauer.)

0.57