17.39

Abgeordneter Andreas Kühberger (ÖVP): Sehr geehrte Frau Nationalratspräsidentin! Geschätzte Frau Rechnungshofpräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Besonders begrüßen möchte ich aber eine große Abordnung aus meiner Heimatsgemeinde Mautern, vor allem meine Frau und meine Tochter. (Allgemeiner Beifall.)

Ich darf jetzt über den zweiten Punkt des Rechnungshofberichtes sprechen, der ja schon erwähnt wurde: die Telearbeit oder das Homeoffice – ich glaube, Letzteres sagt jedem mehr als das Wort Telearbeit. Die Frau Rechnungshofpräsidentin hat es schon angesprochen: Ausgesuchte Ministerien wurden überprüft, zum Beispiel das Bundeskanzleramt, das Wirtschaftsministerium, die Ministerien für Sport sowie für Wissenschaft und Bildung sind dabei, aber auch jenes für Justiz. Diese Ministerien wurden im Hinblick auf die Telearbeit überprüft.

Im Bericht habe ich gelesen, dass es in den Ministerien eigentlich seit 2005 möglich war, die Telearbeit zu nutzen, dass es aber in der Praxis sehr wenig angenommen wurde. Warum? – Weil es dazu immer eine Ausnahmegenehmigung gebraucht hat, und meistens gab es Ausnahmegenehmigungen aus dem Grund, dass man zu Hause Familienangehörige gepflegt hat. Was die Frau Präsidentin aber auch schon angesprochen hat: Mit der Pandemie hat das dann natürlich eine Geschwindigkeit bekommen, mit der man eigentlich nie gerechnet hat.

Was ist dann passiert? – Wie in den Betrieben war es auch in den Ministerien so, dass viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter quasi von heute auf morgen Homeoffice gemacht haben. Das war natürlich eine besondere Herausforderung, denn nicht jeder hat einen Arbeitsplatz mit der erforderlichen IT-Ausstattung gehabt. Da geht es um Sicherheit – darauf komme ich gleich noch –, und so haben die Ministerien auch rechtzeitig geschaut, dass IT-Ausstattung für die Arbeitsplätze angeschafft worden ist. Von Jänner bis Juni 2021 waren es 4,38 Millionen Euro, die die Ministerien dafür in die Hand genommen haben.

Gerade die IT-Sicherheit war ein ganz wichtiger Punkt, den der Rechnungshof auch geprüft hat, denn da geht es um Daten und vor allem um Datenschutz. Wir kennen es aus der Privatwirtschaft und es ist auch bei den Ministerien so, dass der Arbeitgeber für die Sicherheit der Daten zuständig ist. Weiters hat es die Empfehlung gegeben – die Frau Rechnungshofpräsidentin ist darauf schon kurz eingegangen –, dass man auch schaut, dass man eine Leistungsbilanz hat, das heißt, dass man auf die Leistung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Homeoffice schaut, dass man diese auch kontrolliert und rechtzeitig reagiert, wenn es zu einem Leistungsabfall kommen sollte. Wichtig ist aber auch: Man kann nicht alle ins Homeoffice schicken, denn es muss ja auch der Betrieb im Ministerium funktionieren. Die Verfügbarkeit muss gegeben sein, und so ist es auch eine große Empfehlung des Rechnungshofes, dass nicht alle (Abg. Haubner: Gleichzeitig!) zu Hause arbeiten. Spannend ist auch, dass in dem Bericht steht, dass es in der Zeit, in der Homeoffice geleistet wurde – das war von März 2020 bis Juni 2021 –, um 10 bis 30 Prozent weniger Krankenstände gab. Das ist auch spannend.

Ich komme schon zum Schluss. Auch weil eine große Abordnung aus meiner Gemeinde heute hier ist: Im Großen und Ganzen glaube ich, dass Homeoffice auch ganz, ganz wichtig für den ländlichen Raum ist, weil es damit für die Jugend einfach die Chance gibt, dass man nicht in die Stadt ziehen muss, um einen Arbeitsplatz zu haben, sondern zu Hause, in den eigenen vier Wänden arbeiten kann. Darum war es auch wichtig, dass wir, die Regierungsparteien, hier in diesem Haus die Breitbandmilliarde beschlossen haben. So wird meine Gemeinde in den nächsten zwei Jahren komplett mit Breitband versorgt, und das ist wichtig.

Ich möchte auch die Schlussworte der Frau Präsidentin nennen: Sie haben von Familienfreundlichkeit, von Attraktivität und vor allem von Flexibilität gesprochen. – Das ist die Zukunft für unsere Jugend, diese Arbeitswelt brauchen wir. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der Grünen.)

17.43

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Philip Kucher. – Bitte.