13.05.37

Abgeordneter Mag. Jörg Leichtfried (SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich kann mich der Kritik des Herrn Abgeordneten Scherak nur anschließen. Das, was hier passiert, ist meines Erachtens komplett unprofessionell – komplett unprofessionell! (Abg. Kickl: Na, da seid ihr Experten!) Sie berufen eine Sondersitzung zum Thema Kinderarmut bekämpfen ein (Abg. Maurer: Nein, zum Thema Energieeffizienzgesetz!), bekämpft wird in dieser Sondersitzung aber gar nichts. (Ruf bei der SPÖ: 2 Euro am Tag!) – Frau Maurer merkt jetzt gerade an, Sie berufen eine Sitzung zum Thema Energieeffzienz ein. (Abg. Michael Hammer: Das ist aber keine Geschäftsordnung!)

Sie bestimmen den Termin, Sie bestimmen den Zeitpunkt, und die zuständige Ministerin ist nicht hier. Ich meine: Was soll das, bitte? (Beifall bei SPÖ und NEOS. – Neuerliche Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Ich kann mich gut an die Worte der Frau Ministerin (Oh-Ruf bei der ÖVP) bei der letzten Sitzung erinnern, daran, wie vehement sie dieses Gesetz eingefordert hat, wie vehement sie uns auch kritisiert hat. – Und dann suchen Sie einen Termin aus, an dem die Frau Ministerin keine Zeit hat. Das ist wirklich unprofessionell! Ich bin der Meinung, die Frau Minister müsste dieser Debatte beiwohnen, und werde das auch entsprechend beantragen, Herr Präsident. – Danke. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der NEOS.)

13.06

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zur Geschäftsbehandlung: Klubobmann Wöginger. – Bitte.