13.56

Abgeordnete Fiona Fiedler, BEd (NEOS): Herr Präsident! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! (Die Begrüßung auch in Gebärdensprache ausführend:) Liebe gehörlose Menschen! Ich finde es ganz lustig, dass ausgerechnet bei der Digita­lisierung des Eltern-Kind-Passes ein digitales Malheur passiert. Das Gute daran ist, dass man vielleicht noch Zeit hat, eventuelle Mängel zu überarbeiten, aber inhaltlich darauf eingehen werden dann meine Kolleg:innen.

Umso wichtiger sind jetzt unsere Anträge zur Digitalisierung, unser Antrag betreffend „Vorbereitende Maßnahmen für den EHDS“, der mehrheit­lich angenommen wurde – ein Danke dafür. Es geht darum, dass wir ein positives Learning aus der Pandemie mitnehmen sollen, was nachhaltige Koopera­tionen der Mitgliedstaaten der EU betrifft. Es gibt einen Vorschlag, einen Regulierungsvorschlag der Europäischen Kommission, einen europäischen Raum für Gesundheitsdaten zu etablieren. Das soll den EU-Bürgerinnen und -Bürgern eine bessere Kontrolle über ihre Gesundheitsdaten ermöglichen.

Was wir dazu brauchen, ist ein Stück weit die Elga, aber auch eine bessere Vernetzung unter den verschiedenen Systemen, weil zum Beispiel das Krankenhaus und der niedergelassene Bereich nicht immer gleich an Elga angeschlossen sind, genauso wie Wahlärzte nicht angeschlossen sind, und es da halt immer noch Parallelstrukturen gibt, die dann für die Patienten einfach mühsam werden.

Was es braucht, ist eine gute Erfassung der Diagnosen, vorhandene Register müssen verknüpft werden, wir haben da ganz viele verschiedene im System, und gut wäre halt auch, wenn man die Umsetzungsfrist der EU-Verordnung ein­halten kann – eine Basis für die Datensammlung und eine Abstimmung der vorhandenen Register also. Umso weniger verstehe ich, warum der zweite Antrag abgelehnt wurde, weil wir ja Elga eben vorher so reformieren müssen, dass wir dann in diesem EHDS Platz finden.

Wahlärzte sind nach wie vor ein Thema, darauf müssen wir wirklich dringend schauen, vor allem wenn man die Zahlen betreffend die Wahlarztent­wicklung von 2000 bis 2019 ansieht: Die Zahl hat sich fast verdoppelt. Im Jahr 2000 gab es rund 4 500 Wahlärzte, 2019 waren es 10 175, also mehr als doppelt so viele sogar. Die Anzahl der Kassenärzte stagniert ziemlich: im Jahr 2000 6 900 Kassenärzte und 2019 7 100 Kassenärzte. Das ist sehr mau, muss ich sagen. Deswegen ist die Anbindung von allen Gesundheits­diensten an Elga so wichtig, um da auch wirklich eine Verteilung der Daten zu erreichen.

Digitalisierung ist wichtig, die Pandemie hat uns auch gezeigt, was für eine enorme Erleichterung sie bietet. Wir können sie nicht vertagen, weil wir da natürlich auch ein Stück weit an die Europäische Kommission gebunden sind, und wir können auch unabhängig vom Finanzausgleich die Elga so vorbereiten, dass wir gut arbeiten können.

Schön wäre halt auch, die mobilen Gesundheitsdienste da zusätzlich zu den Wahlärzten mitzudenken, weil es für die Patienten einfach mehr Flexi­bilität bedeutet, aber auch eine Entlastung aller Gesundheitsberufe. Es wäre schön, wenn uns das gelingen könnten. – (Den Dank auch in Gebärden­sprache ausführend:) Danke schön. (Beifall bei den NEOS.)

14.00

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist der Herr Bundesminis­ter. Ich darf ihm das Wort erteilen. – Bitte.