14.00

Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Johannes Rauch: Herr Präsident! Hohes Haus! Der Eltern-Kind-Pass, früher Mutter-Kind-Pass, ist eine ganz wichtige Errungenschaft – das ist an­gesprochen worden –, die in der Historie vielen – jedenfalls – Kindern schwere Erkrankungen erspart hat, das Leben gerettet hat und viel zur Gesund­heit beigetragen hat.

Er ist etabliert und wird nun, wie es in anderen Bereichen der Fall ist, digitalisiert. Der Gesetzentwurf wird noch einmal, weil es eben dieses Malheur gegeben hat, dem Ausschuss zugewiesen werden und dann im Haus neuerlich behandelt und beschlossen werden. Es ist ein Projekt, das drei Säulen beinhaltet: erstens die Valorisierung der ärztlichen Leistungen mit erheblichen Geldmitteln – um die 20 Millionen Euro –, zweitens eine Leistungserweiterung – im Aus­maß von etwa 17 Millionen Euro – und drittens, ja, die Digitalisierung des Passes.

Diese Digitalisierung ist ein Projekt, das auch mit Mitteln der Europäischen Union gefördert wird, mit 10 Millionen Euro, die dafür zur Verfügung stehen. Meilenstein eins ist eben das, was jetzt vorliegt: die Digitalisierung, die bewerkstelligt wird.

Die Erweiterung des Leistungsprogrammes wird – das ist angesprochen wor­den – zwischen Sozialversicherung, Ärztekammer, Familienministerium ausverhandelt, mit dabei sind das Hebammengremium und viele andere mehr.

Wichtig auch, weil das besprochen wurde: Der Datenschutz ist ein ganz wesentliches Thema. Er ist auch gewährleistet: Die Einsicht kann von der Mutter gesperrt werden. Es ist jedenfalls sichergestellt, dass bei den Beratungsstel­len nur jene Leistungen eingesehen werden können, die auch dort er­bracht worden sind.

Der europäische Gesundheitsdatenraum ist angesprochen worden – ja, ein zen­trales Projekt, wenn es darum geht, die Digitalisierung weiterzubekom­men. Es muss einfach möglich sein, Patientendaten, Patientinnendaten, auch wenn man im Ausland eine Spitalsbehandlung, eine ärztliche Behandlung braucht, zu vernetzen. Es muss möglich sein, dort auch Abgleiche zwischen Diagnosekriterien zu machen. Das erweitert das Spektrum gerade bei der Krebsbehandlung massiv und ist jedenfalls ein Fortschritt. Die Vorarbeiten dazu sind sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene im Gange. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

14.02

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordne­ter Hechenberger. – Bitte sehr.