14.02

Abgeordneter Ing. Josef Hechenberger (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Geschätzter Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Besucherinnen und Besucher hier und auch alle, die von zu Hause zusehen! Ich darf zu Beginn für meinen Kollegen Andi Kühberger ganz herzlich zwei Gruppen aus der Steiermark willkommen heißen: Zum einen ist eine Gruppe aus der Gemeinde Mautern anwesend und zum anderen der Bezirksparteivorstand des Bezirkes Liezen – herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)

Diese Weiterentwicklung des Mutter-Kind-Passes zum Eltern-Kind-Pass ist – das sage ich als Vater von vier wunderbaren Töchtern – wirklich eine tolle Errungenschaft. Meine Frau hat dieses Service, diese Unterstützung auch genützt. Es ist unsere Verpflichtung, dass wir dieses erfolgreiche Projekt, das inzwischen schon fast 50 Jahre alt ist, gemeinsam weiterentwickeln.

In dieser Situation muss man eines sagen: Es hat aus meiner Sicht schon gebracht, dass Krankheiten bei den Müttern, bei den Neugeborenen früh erkannt wurden. Es hat auch dazu geführt, dass durch gezielte Impfkampagnen – wie zum Beispiel Diphtherie, Tetanus, Mumps und andere – Krankheiten gezielt eliminiert werden konnten.

Ich bin froh, dass es aufgrund der Zusammenarbeit in dieser Bundesregierung im Ausschuss gelungen ist, den Eltern-Kind-Pass dahin gehend weiterzuentwickeln, dass er ab 1. Jänner 2024 so funktionieren wird, dass man zukünftig nicht mehr nur bis zum fünften Lebensjahr, sondern bis zum 18. Lebensjahr Untersuchungen machen wird. Dafür ein Danke an den Minister und an sein gesamtes Team.

Ich bin auch sehr froh, dass auch, wie Kollegin Neßler vorhin schon gesagt hat, das Thema Ernährung zusätzlich aufgenommen wird und einen wesentlichen Beitrag dazu leisten wird, dass die Kinder noch gesünder sein werden.

Zur Kritik der FPÖ, dass das nichts ist, wenn man das online hat, sondern dass es das einfach im gelben Heft geben muss: Ich habe unlängst einen intensiven Austausch mit dem Chef der Kinderklinik Innsbruck, Dr. Müller, gehabt, und er hat mir gesagt, es ist gar nicht so selten, dass dieses gelbe Heft im Akutfall, wenn man schnell medizinische Behandlung und Unterstützung der Ärzte braucht, nicht griffbereit ist. Wenn das aber im Internet abrufbar ist, dann kann die Krankengeschichte des zu behandelnden Kindes sofort vom Mediziner eingesehen werden und so letztendlich auch gezielt und richtig behandelt werden.

Ich darf aber an dieser Stelle, weil das für uns auch notwendig ist, dass wir einerseits auf die Gesundheit schauen, aber andererseits auch auf die finanzielle Unterstützung der Familien, auch noch einmal im Stakkato ein paar Maßnahmen erwähnen, die wir als Bundesregierung in den letzten Jahren auf den Weg gebracht haben:

Eingeführt wurde ja der Familienbonus Plus in der ÖVP-FPÖ-Regierung 2019. 2022 ist er dann mit dieser jetzigen Bundesregierung von 1 500 Euro auf 2 000 Euro pro Kind erhöht worden.

Wir haben die Kindergartenmilliarde eingeführt, wir haben 2022 den Familienbonus vorgezogen und den Kindermehrbetrag auf 550 Euro angehoben; die Auszahlung findet heuer statt. Wir haben zum Beispiel die Sonderfamilienbeihilfe in Höhe von 180 Euro pro Kind umgesetzt. Wir haben die Valorisierung – ich denke, das ist ein wichtiger Aspekt – der Sozial- und Familienleistungen ebenfalls als Bundesregierung umgesetzt, und – ich denke, das ist für viele Menschen ein großer Wurf – die Abschaffung der kalten Progression ist aus meiner Sicht eine deutliche Verbesserung für die gesamte Bevölkerung. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Heute bereits auf den Weg gebracht haben wir, dass wir gezielt jenen Familien – und das ist auch unsere Aufgabe als Politiker, dass wir besonders auf jene Menschen schauen, die es besonders schwer haben –, die das am meisten benötigen, bis Ende 2024 monatlich 60 Euro pro Kind zur Verfügung stellen: alleinerziehenden Eltern, Familien, in denen jemand arbeitslos ist, oder Sozialhilfebeziehern. So können wir bis Ende 2024 diesen Familien gezielt 1080 Euro pro Kind zur Verfügung stellen – ein Danke an das Ministerium, ein Danke an die Regierung.

In diesem Sinne, geschätzte Damen und Herren: Es ist uns einerseits die Gesundheit der Kinder, der Menschen, der Bevölkerung sehr, sehr wichtig, und andererseits braucht es auch gezielt die richtigen wirtschaftlichen und finanziellen Aspekte und Anreize, um diese multiplen Krisen, die wir momentan durchaus erleben, entsprechend gemeinsam meistern zu können. In diesem Sinne ein herzliches Danke! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

14.07

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Lindner. – Bitte.