20.31

Abgeordneter Alexander Melchior (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Volksanwältin! Sehr geehrte Volksanwälte! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Besucherinnen und Besucher auf der Galerie – ich sehe jetzt zwar niemanden mehr, aber zumindest allen, die noch vor den Fernsehbildschirmen sitzen, einen lieben Gruß! Was ja ganz selten in diesem Haus vorkommt, ist, dass wir einmal alle einer Meinung sind, und was bei den letzten Reden oder eigentlich bei allen Reden irgendwie besonders hervorgestochen ist, war: Lob, Dank und Anerkennung in Richtung der Volksanwältin und der Volksanwälte, und dem möchte ich mich anschließen.

Ich glaube, zum Jobprofil einer Volksanwältin, eines Volksanwalts gehört, dass man für die Interessen der Menschen kämpft. Jetzt kenne ich dich, Gabi, von allen hier am besten und kann nur sagen: Ich weiß, dass du eine Löwin bist, wenn es um die Interessen der Menschen geht. Das hast du auch in unterschiedlichen Positionen bewiesen, beim Kriseninterventionsteam im Burgenland zum Beispiel, wo du in ganz schwierigen Situationen einfach sehr sensibel auf die Situation, auf die Menschen eingegangen bist. Das zeichnet dich aus, aber gleichzeitig hast du, und das hilft dir jetzt auch sicher in der Volksanwaltschaft, auch ein offenes Ohr für die Behörden und gehst auf sie zu. Was mir von dir berichtet wurde, ist, dass diese Zuschreibung auch auf deine Kollegen zutrifft – also vielen Dank, dass wir zwei solche Löwen und eine solche Löwin in der Volksanwaltschaft haben, danke für die Arbeit. (Beifall bei Abgeordneten von ÖVP, FPÖ und Grünen.)

Aber natürlich braucht es viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die all das abwickeln. Wir haben heute schon einmal die Zahlen gehört, und das muss man sich nur vor Augen führen: 24 000 Anliegen sind im letzten Jahr an die Volksanwaltschaft herangetragen worden. Das sind – damit man ein Gespür bekommt – rund 96 Anliegen pro Arbeitstag, die man abwickeln muss. Das ist wirklich beeindruckend, was da gelungen ist.

Es ist auch eine wichtige Arbeit. Wie wir heute zum Beispiel schon gehört haben, gibt es auch die präventive Menschenrechtskontrolle in den Pflegeheimen, und es ist ganz wichtig, dass man dort auch hinschaut, sich die Situation vor Ort ansieht, um dann feststellen zu können – und das hat Volksanwalt Achitz vorhin auch gesagt –: Ist es ein Einzelfall oder ist es ein systemischer Fehler, den man in Angriff nehmen muss? Deswegen ist die Arbeit so wichtig, dass man genau dort hinhört. Es ist aber nicht nur wichtig, dass man hinhört, sondern es ist gleichzeitig auch ein Auftrag an uns hier im Parlament, zu überlegen: Müssen wir im Gesetz nachschärfen, braucht es neue Gesetze? Deswegen ist es immer sehr sinnvoll, dass wir gut zuhören.

So haben wir es auch beim Thema Pflege gemacht. Mehr als 1 Milliarde Euro wird in die Pflege investiert, um die Ausbildung besser zu machen, um die Wertschätzung zu steigern, auch dort, wo es um das Thema Bezahlung geht, um auch Weiterbildung und Ausbildung zu ermöglichen.

Das heißt, ihr (in Richtung Volksanwält:innen) seht, eure Arbeit wird gehört, es ist wichtig, dass sie stattfindet – vielen Dank. In diesem Sinne: Möge es so weitergehen, wir hören auf euch! – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)

20.34

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Einwallner. – Bitte sehr.