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Abgeordnete Mag. Eva Blimlinger (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Damen und Herren vor den Bildschirmen! Das Privatradiogesetz, das wir heute novellieren, ist vor allen Dingen der digitalen Entwicklung geschuldet.

Dieser Initiativantrag geht letztlich auf eine Initiative der KommAustria und auf den Wunsch zurück, sozusagen eine Verbreiterung zu schaffen, um MUX 3 ausschreiben zu können, um den digitalen Raum wirklich mit zahlreichen Zugängen und Frequenzen zu verbreitern. Gerade im Radiobereich wissen wir, dass das ein Pfad oder ein Weg ist, der wirklich dazu führt, dass man das macht; nicht zuletzt deswegen, weil es hier ja auch um die Frage von DAB+ geht.

Sie wissen, dass Autoradios schon seit mehreren Jahren in Neuwagen nur mehr mit DAB+ installiert werden, also dass es kein, wie man so schön sagt, UKW mehr gibt, und daher DAB+ das Kommende ist. In der Schweiz – und das war auch der Druck sozusagen aus dem Westen, sage ich jetzt einmal – wird 2024 UKW endgültig aufgelöst. Wir sind noch lange nicht so weit, und daher darf ich mir an dieser Stelle vom ORF, aber auch von Kronehit, von den beiden großen Hörfunksendern im Bereich der Popularmusik, wünschen und sagen: Bitte bald auf DAB+ umstellen. Es gibt dann die Frequenzen. Das wäre, glaube ich, wirklich ein Gewinn, trägt der Entwicklung in Europa Rechnung und ist aus meiner Sicht der richtige Weg.

Im Übrigen bin ich der Meinung, dass der Ottakringer Bach durch den autofreien Heldenplatz fließen soll. – Danke. (Beifall bei Abgeordneten von Grünen und ÖVP.)

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