19.15

Abgeordneter Laurenz Pöttinger (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Frau Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Wofür steht der Begriff Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz, kurz ElWOG? Was machen wir da heute?

Ich freue mich ganz besonders, dass es wieder einmal geglückt ist, dass wir hier im Parlament Einigkeit zeigen. Oft sagen die Zuseherinnen und Zuseher: Ihr streitet nur! In dieser Sache zeigen wir wieder einmal, dass wir uns einig sind – und das ist gut so.

Bei unserer Gesetzesinitiative geht es um Verbesserungen im ElWOG, mit denen Stromkundinnen und Stromkunden unterstützt werden sollen, möglichst rasch das passende und günstigste Stromprodukt zu finden. Gerade in den letzten Monaten haben wir oft schmerzlich die hohen Energiepreise zur Kenntnis nehmen müssen; somit ist diese Änderung im ElWOG ein wichtiger Schritt, um mehr Transparenz am Strommarkt bieten zu können. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

Wie soll das vor sich gehen? Die Stromhändler und -lieferanten werden verpflichtet, preisrelevante Daten unverzüglich der Regulierungsbehörde für die Eingabe in den Tarifkalkulator zu übermitteln. Ganz wichtig ist die Informationsverpflichtung der Lieferanten gegenüber den Kundinnen und Kunden, und zwar auf die Wechselmöglichkeit und auch auf ein etwaiges günstigeres Standardprodukt im eigenen Portfolio hinzuweisen. Diese Information muss einmal jährlich erfolgen. Einsparungen von mehreren Hundert Euro sind bei allfälligem Wechsel für Stromkunden möglich. Der Preisvergleich, wird somit wesentlich einfacher, und die Erinnerungsschreiben sorgen auch dafür, dass wir nicht vergessen, zumindest einmal jährlich unsere Ausgaben für Strom zu checken.

Durch diese Maßnahme wird der wirtschaftliche Wettbewerb verstärkt. Das ist auch gut so – und schön, dass das alle so sehen. – Danke sehr. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

19.17

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Johann Höfinger. – Bitte, Herr Abgeordneter.