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Abgeordnete MMag. Dr. Agnes Totter, BEd (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Damen und Herren! Als Pädagogin und langjährige Schulleiterin einer Mittelschule ist und war es mir immer ein besonderes Anliegen, Schule so zu gestalten, dass mündige, selbstbestimmte Schülerinnen und Schüler unsere Bildungseinrichtungen mit erfolgreichem Abschluss verlassen.

Wehret den Anfängen!, muss das Motto lauten, wenn man manchmal von Mitmenschen Äußerungen hört, die in einer aufgeklärten, säkularisierten Gesellschaft nichts verloren haben. Wir leben in einer Europäischen Union, die den Titel Friedensunion wahrlich verdient hat. Noch nie gab es in Zentraleuropa eine so lange Periode des Friedens wie seit der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl.

Seit einem Jahr müssen wir aber leider wieder erleben, dass wir auf unserem Kontinent nicht vor Ausschreitungen und Krieg gefeit sind. In der Ukraine tobt ein bitterer Krieg, am Westbalkan spürt man noch immer die Nachwehen des Zerfalls Jugoslawiens und in Frankreich führen soziale Spannungen zu Aus­schreitungen. (Abg. Kickl: Das ist nicht nur sozial!)

Seien es ideologisch, weltanschaulich oder religiös motivierte Konflikte, immer wieder laufen Konflikte nach denselben Schemata ab. Darum ist es wichtig, besonders die jungen Menschen hinsichtlich Radikalisierung und Schubladen­denken zu sensibilisieren. Ein wichtiges Instrument dazu ist, den Blick in die Vergangenheit zu richten, um daraus richtiges und angemessenes Verhalten für die Zukunft abzuleiten, denn nur wer die Vergangenheit kennt, kann die Gegenwart verstehen und die Zukunft gut gestalten.

Im vorliegenden Antrag werden Kostenübernahmen von Exkursionen im Pflichtschulbereich gefordert. Meine Damen und Herren, diesbezüglich ist klar festzuhalten, dass sich Förderungsmaßnahmen bereits in Umsetzung befinden. Über den OeAD wird mit Beginn des Schuljahres 2023/24 die Möglichkeit geschaffen, dass jährlich alle Schülerinnen und Schüler der 8. Schulstufe die KZ-Gedenkstätten Mauthausen und Gusen sowie die Gedenkstätten der KZ-Außenlager Ebensee und Melk besuchen können. Alle Schulklassen dieser Schulstufe, das sind circa 3 600, können einen Zuschuss von bis zu 500 Euro erhalten.

Sehr geehrte Damen und Herren, in diesem Zusammenhang darf ich auch an die am 8. Juli 2022, also ziemlich genau vor einem Jahr, mit den Stimmen aller Parlamentsparteien – außer jenen der FPÖ – angenommene Entschließung erinnern. In dieser wurden zahlreiche Maßnahmen gefordert, unter anderem der Ausbau der Angebote der Demokratiewerkstatt im Onlinebereich sowie die Schaffung von mobilen, dezentralen Angeboten, neue Lehrpläne und fächerüber­greifende Schwerpunkte zu politischer Bildung und Medienbildung, die Auf­bereitung von Materialien für Schulen sowie Lerninhalte für die außerschuli­sche Kinder- und Jugendarbeit sowie die Erwachsenenbildung – Stichwort: Demokratiebox. Bei all diesen Themen, meine geschätzten Damen und Herren, befinden wir uns entweder bereits in der Umsetzung oder schon am Ziel, wofür ich mich auch ausdrücklich bedanken möchte. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

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