10.33

Abgeordnete Sigrid Maurer, BA (Grüne) (zur Geschäftsbehandlung): Wir machen uns die Rahmenbedingungen für diese Sitzungen in der Präsidiale aus, bei der Tagesordnung wird besprochen, wer anwesend sein soll.

Im FID-Ausschuss sind ganz viele unterschiedliche Minister:innen zuständig. Mir ist nicht bekannt, dass die Sozialdemokratie (Abg. Schroll: Geh bitte!) in dieser Frage die Anwesenheit von einer bestimmten Ministerin gefordert hat, und es gehört einfach zu einer normalen Umgangsweise in diesem Haus dazu, dass man das, wenn man es will, davor bespricht und auch ausmacht. (Abg. Einwallner: ... Oberlehrerin, ... unfassbar! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Ich glaube, es hätte sich niemand gewehrt, zu kommen, aber es ist mir völlig unbekannt, dass das gefordert gewesen wäre, bei einem einstimmigen Entschließungsantrag, der aus dem Parlament kommt. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Abg. Einwallner: Abgehobenes Gehabe!)

10.34

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Gibt es noch eine weitere Wortmeldung? – Bitte, Herr Abgeordneter Kucher, noch einmal zur Geschäftsbehandlung.