10.34

Abgeordneter Philip Kucher (SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Frau Kollegin Maurer hat gerade angesprochen, das sei sozusagen eine Frage des Umgangs miteinander, wie man sich das ausmacht. Für mich ist es auch eine Frage des Respekts, wie die Bundesregierung mit dem Nationalrat umgeht. (Beifall bei SPÖ und FPÖ sowie bei Abgeordneten der NEOS.)

Wir haben mehrere Regierungsmitglieder, die sachlich für diesen wichtigen Themenbereich zuständig sind. Wir haben einen eigenen Staatssekretär für Digitalisierung, und es kann nicht sein, dass alle Regierungsmitglieder anscheinend schon in Sommerpause sind, wenn wir hier Zukunftsthemen miteinander diskutieren. (Abg. Voglauer: Mah, bitte! – Ah-Rufe bei ÖVP und Grünen.)

Ich würde wirklich als Zeichen des Respekts dem Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung gegenüber ersuchen, dass ein Regierungsmitglied hier teilnimmt. (Beifall bei SPÖ und FPÖ.)

10.35

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Gibt es noch eine Wortmeldung?

Ich darf vielleicht anmerken: Es gab in der erwähnten Präsidiale keine Anmerkung, dass jemand anwesend sein soll. Dann muss man die Personen auch informieren – ich hätte das auch gerne getan. (Bundesminister Brunner betritt den Saal.) – Der Finanzminister; vielleicht kann er dableiben, wenn es ihm ein Anliegen ist. (Beifall bei ÖVP und Grünen, bei Abgeordneten der SPÖ sowie des Abg. Ragger. – Heiterkeit der Abgeordneten Herr und Holzleitner.)

Zur Geschäftsbehandlung: Abgeordneter Scherak. – Bitte.