10.42

Abgeordneter Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Leider sind Sie jetzt ums Frühstück umgefallen, weil der Herr Staatssekretär anscheinend gerade die Eintrittskarten fürs Ministerium digitalisiert.

Trotzdem: Der Antrag, den wir heute behandeln, ist sinnvoll, er ist gut. Es soll angeschaut und überarbeitet werden, welche Prozesse digitalisiert werden, es soll auch evaluiert werden, wo Open Source sinnvoll verwendet werden kann. Wir als Freiheitliche sind immer bestrebt, solche Entscheidungen mit dem sprichwörtlichen Hausverstand und mit Vernunft zu treffen. Was heißt das? – Wir sind auf diesen Entschließungsantrag genau deswegen nicht als Antragsteller draufgegangen, weil wir rein zeitlich gesprochen glauben, dass die Verantwortlichen vom Schreiben des Antrages über das Einbringen und das Diskutieren im Ausschuss bis zum Beschluss heute schon lange Zeit gehabt hätten, genau das, was darin enthalten ist, zu machen.

Die Regierung oder die Regierungsparteien müssen sich nicht immer wieder selbst über das Plenum und über den Nationalrat auffordern, etwas Sinnvolles zu tun. Der Hausverstand gebietet es von selbst, das zu machen. Es ist natürlich nett – man kann sich auch ein bisschen selbst beweihräuchern –, aber es geht auch inhaltlich darum, wichtige und vernünftige Entscheidungen zu treffen. Es reicht nicht, Schlagworte zu publizieren.

Zum Beispiel habe ich gestern in der Bildungsdebatte gehört, dass der Herr Bildungsminister jetzt in der Schule digitalisieren will und dass er einmal mit der Digitalisierung der Schülerausweise anfängt. – Ja, eh nett, aber das hilft den Schülern, das hilft denen, die Bildung durch das Bildungssystem brauchen, noch gar nicht weiter.

Frau Kollegin Oberrauner hat es erwähnt: Wie ist das mit jenen, die keinen PC haben? – Ja, richtig! Und das Zweite ist: Wir brauchen aus unserem Bildungssystem, aus den Volksschulen heraus Leute und Schüler, die lesen, schreiben, rechnen können – und dann können wir auf Digitalisierung setzen. Wenn die Digitalisierung hilft, dass sie das besser können, ist es auch recht, aber nur allein irgendeinen Ausweis oder irgendeine Formalität zu digitalisieren, hilft dem System noch gar nichts. (Beifall bei der FPÖ.)

Daher wäre meine Bitte an die Bundesregierung – ich weiß, sie wird manchmal möglicherweise umsonst sein –: Weniger PR, weniger Werbung, mehr Handeln, mehr Hausverstand und mehr Vernunft! (Beifall bei der FPÖ.)

10.45

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Zorba. – Bitte.