11.18

Abgeordneter Karl Schmidhofer (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher auf der Galerie und alle, die diese heutige Parlamentssitzung mit­verfolgen! Der Datenschutz in Österreich war schon immer wichtig. Wir haben Ende der Siebzigerjahre schon damit begonnen, mit der Datenschutzkom­­mission daran zu arbeiten, und seit 1993 – auch in den Berichten auf der Home­page der Datenschutzbehörde nachzulesen – gibt es die Berichterstattung bis inklusive 2022.

In diesem Bericht der Datenschutzbehörde mit über 80 Seiten ist insbesondere dargestellt – die Statistik wurde schon genannt –, dass die Frau Bundes­ministe­rin reagiert hat, wenn es zusätzlich Ressourcen brauchte, weil im Zuge der Covid-19-Impfung zusätzliche Beschwerden aufgetreten sind. Das zeigt, dass man das Problem ernst nimmt und dass man sich den Herausforderungen, die auch ungeplant kommen können, stellt.

Ich darf auch darauf verweisen, dass die Datenschutzbehörde auf ihrer Homepage sehr viel Hilfestellung anbietet. Man kann sich gut informieren, man kann – präventiv – sehr viel herauslesen. Jeder Bürger und jede Bürgerin in Österreich kann sich informieren.

Zusätzlich darf ich auch noch sagen, dass die WKO, die Wirtschaftskammer Österreich, gerade was den Datenschutz und die DSGVO betrifft, auch eine ganz, ganz tolle Hilfestellung bietet.

Herr Drobits, du hast es angesprochen, und mir ist es auch noch ein Anliegen, zu sagen, dass es auch ganz wichtig ist, Kindern und Jugendlichen alle Aspekte, die für sie diesbezüglich wichtig sind, aufzuzeigen. Daher gibt es – danke auch dafür, Frau Bundesministerin! – das Projekt Privacy4Kids, in dessen Rahmen Sechs- bis Zehnjährigen und Zehn- bis 14-Jährigen sehr, sehr anschaulich mit Filmen, Lehrvideos alle für Kinder und Jugendliche wichtigen Aspekte aufgezeigt werden. Es geht da um Social Media, Influencer, um das Preisgeben persönlicher Daten, um den digitalen Fußabdruck, um Cookies, um Hass im Netz. Über all diese Themen kann man sich da wirklich sehr, sehr gut informieren.

Wir haben ja gerade gestern einen Beschluss gefasst, bei dem es darum geht, dass wir Kinder und Jugendliche auch im Rahmen der Schulausbildung verstärkt über das Thema Datenschutz informieren wollen.

Datenverarbeitung ist aber nicht nur eine Herausforderung, bei der es Gefahren abzuwehren gilt, sondern sie bringt uns auch viele Vorteile. Ich erinnere an die E-Rezepte. Rund sechs Millionen E-Rezepte werden pro Monat ausge­stellt und mit Datensicherheit hinterlegt, das sollten wir dabei auch erwähnen.

Zusammengefasst gilt es jedenfalls, die Chancen der Digitalisierung für die Zukunft zu nutzen und die Risken zu minimieren. Das nehmen wir mit, auch aus den Berichten und aus den vielen Fällen, die bearbeitet werden. Ich darf mich auch im Namen der ÖVP-Fraktion bei Frau Dr. Jelinek bedanken. Da sind wirk­lich Expertinnen und Experten gesessen, die europaweit wirken und Beachtung gefunden haben, das darf ich hier im Hohen Haus auch erwähnen.

Frau Bundesministerin, die Bundesregierung – ÖVP und Grüne gemeinsam – wird diese Stelle auf Ihren Vorschlag hin sicher gut besetzen, damit wir in Öster­reich auch weiterhin datensicher sind. – Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

11.22

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Nikolaus Scherak. – Bitte.