15.44

Abgeordnete Elisabeth Feichtinger, BEd BEd (SPÖ): Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Liebe Initiatorinnen und Initiatoren des Volksbegehrens! In Österreich wurde die Sommerzeit 1916 das erste Mal im Zuge des Ersten Weltkrieges eingeführt. Bis 1920 ist es so weitergegangen. Dann gab es wieder Abschaffungen, dann wurde sie wieder eingeführt. Schlussendlich haben wir dann die Sommerzeit 1996 über die EU in Österreich bekommen. Sie ist jetzt in der gesamten EU gültig. Sie hat viele Vorteile: Es gibt am Abend länger Tageslicht, man kann mehr mit der Familie anfangen, man kann es sich am Abend besser einteilen, am Morgen ist es länger kühl.

Aus meiner Sicht fällt auch das Thema der Zeitverschiebung in die Normalzeit im Oktober weg. Der Biorhythmus bei Mensch und Tier ist einfach ein großes Thema. Besonders bei den Kleinkindern merkt man es an der Stunde, um die sie dann früher munter werden. Es ist dann für den Elternteil oft nicht so lustig, wenn man schon um 5 Uhr morgens aufsteht, weil die Zeitverschiebung wieder aktuell ist.

All diese Dinge sind einfach sehr unangenehm: über das ganze Jahr die Zeitver­schiebungen, immer wieder eine Stunde vor, eine Stunde zurück. Daher gibt es sehr viele positive Dinge, die dafür sprechen, die Sommerzeit endlich als Normalzeit zu übernehmen.

Allerdings fordert dieses vorliegende Volksbegehren die bundesverfassungs­rechtliche Verankerung. Das ist einfach in dieser Form nicht möglich und ein Problem.

Obwohl es die Entschließungen des EU-Parlaments auf Vorschlag der EU-Kommission zur Beibehaltung der Sommerzeit gibt, konnten die Mitgliedstaaten sich noch immer nicht einigen und das einheitlich umsetzen. Es braucht einen gemeinsamen Standpunkt im Rat, um die Sommerzeit beizubehalten. Ein Vorgehen der einzelnen Mitgliedstaaten ohne Abstimmung würde zu einem Zeitzonenfleckerlteppich führen, wie es Kollege Hörl auch schon erwähnt hat.

Ich appelliere an die Regierungsfraktionen, sich auf EU-Ebene dafür einzusetzen, dass die Sommerzeit nun endlich zur Normalzeit gemacht wird und ein einheitliches Vorgehen innerhalb der EU umgesetzt wird. (Beifall bei der SPÖ.)

15.46

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Rauch. – Bitte.