17.32

Abgeordnete Dr. Elisabeth Götze (Grüne): Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Liebe Zuseherinnen und Zuseher sowie liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe der Diskussion in diesen letzten 20 Minuten zugehört und ich bin mir nicht sicher, ob die Zuseher:innen zu Hause oder auch hier im Haus verstehen, worüber wir überhaupt reden.

Ich möchte einordnen: Es geht um den ersten Bericht des neuen Produktivitäts­rats, also um etwas ganz Tolles, und ich erkläre jetzt gleich, warum.

Ich war vergangenes Wochenende bei einem Picknick eingeladen, und nicht zum ersten Mal wurde ich gefragt: Wie schaut es denn mit dem Wirtschaftswachs­tum aus? Ist das eigentlich gut? Was bedeutet das? – Ein Kollege hat dann mit dem, was Sigrid Stagl, eine Wirtschaftsforscherin, in dem Zusammenhang sagt, geantwortet: Sie ist Wachstumsagnostikerin, das heißt übersetzt, Wachstum per se ist weder gut noch schlecht, sondern es hängt davon ab, wo wir wachsen, ob wir die richtigen Dinge tun. Und genau das schauen wir uns in diesem Produk­ti­vi­täts­bericht an beziehungsweise hat uns das der Produktivitätsrat vorgelegt. (Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Salzmann.)

Bisher war unser Blick auf die Welt und auf die Wirtschaftswelt immer aus der Perspektive des Bruttoinlandsprodukts – einer Zahl. Wächst sie, geht es der Wirtschaft gut, sinkt sie, geht es der Wirtschaft schlecht. Das sagt aber gar nicht aus, wie es uns als Menschen in Österreich, wie es Ihnen allen geht, weil in dieser Zahl Gesundheit, Umwelt, Bildung, Klimaschutz nicht berücksichtigt sind. (Abg. Kopf: Das sagt halt, wie wir unsere Dinge finanzieren!) All das kommt gar nicht vor, aber – und das hat sich in der Diskussion gezeigt – all das ist sehr wohl relevant, nicht nur für uns als Menschen, sondern auch für den Wirtschafts­stand­ort, für die Wettbewerbsfähigkeit des Landes.

Diese Diskussion wurde in der EU circa zehn Jahre sehr intensiv geführt, es nennt sich Beyond GDP, also jenseits dieses Bruttoinlandsprodukts, und das Ergebnis war, dass man sich darauf geeinigt hat, Wettbewerbsfähigkeit und Produktivität auch anders zu messen. Wie gesagt, das ist der erste Bericht, in dem wir uns das hier einmal anschauen können.

Forscher:innen aus verschiedenen Disziplinen, außeruniversitär und von den Unis, haben sich das angeschaut und 47 Empfehlungen abgegeben. Ein Drittel dieser Empfehlungen betrifft Umwelt- und Klimaschutz und Transformation der Industrie. Das heißt, da haben wir ganz klar Aufholbedarf.

Der Bericht zeigt also deutlich, weitermachen wie bisher geht nicht, und er bestätigt auch das, was wir Grüne schon seit Langem sagen: Wir brauchen Investitionen in den Klimaschutz. Dies aber nicht nur deshalb, weil sonst die Erde kollabiert – darüber könnte man traurig, frustriert sein –, nein, wir brauchen Klimaschutz auch für den Wirtschaftsstandort, weil das ein ganz wichtiger Faktor für die Wettbewerbsfähigkeit ist. Jeder also, der normal denkt, jeder, der sagt, man muss die Wirtschaft stärken, muss selbstverständlich Klimaschutz mitdenken. (Beifall bei den Grünen.)

Wir haben Prof. Badelt gefragt, was die drei wichtigsten Dinge sind, und er hat zusammenfassend ganz klar gesagt: erstens Umweltproblematik, Klimakrise bekämpfen; zweitens die Transformation der Industrie – auch da tun wir etwas, wir haben den Transformationsfonds eingerichtet, wir geben der Industrie, der Wirtschaft Unterstützung, Leitlinien, wie das funktionieren kann –; und drittens Bildung.

Wir haben also einen Auftrag, was zu tun ist, und das werden wir auch tun – für uns, für unsere Kinder und, ja, auch für den Wirtschaftsstandort. – Danke. (Beifall bei den Grünen sowie der Abgeordneten Hintner und Salzmann.)

17.37

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Michael Bernhard. – Bitte.