17.54

Abgeordneter Mag. (FH) Kurt Egger (ÖVP): Herr Präsident! Frauen Bundesministerinnen! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher auf der Galerie und via Livestream! Ganz besonders begrüßen darf ich eine Gruppe der Bezirkshauptmannschaft Murtal aus der Steiermark mit der Bezirkshauptfrau Nina Pölzl an der Spitze. Herzlich willkommen im Hohen Haus! (Allgemeiner Beifall.)

Kollegin Blimlinger hat schon die Gründe für diese Vorlage heute ausgeführt. Das Verwertungsgesellschaftengesetz – ein sehr sperriger Begriff – wird novelliert, die bisherige Praxis quasi rechtlich abgesichert. Wie von Kollegin Blimlinger auch ausgeführt: Die Novelle unterstützt die heimische Kreativszene, Schauspielerinnen und Schauspieler, Drehbuchautoren, Kameraleute und so weiter. Hätte es diese Novelle nicht gegeben, würden diese Lizenzentgelte auch ins Ausland abfließen. Daher ist es, glaube ich, vernünftig, das auch in der Form zu lösen. Wir haben eine sogenannte Win-win-win-Situation, und ich freue mich, dass das auch ein einstimmiger Beschluss werden wird.

Wie von mir soeben ausgeführt: Es profitiert die heimische Kreativszene, es profitieren die Kabel- und Netzbetreiber, weil die Verwertungsgesellschaften die Lizenzgebühren nicht erhöhen dürfen. Von dieser Nichterhöhung profitieren die Konsumentinnen und Konsumenten, die nicht mehr belastet werden, und das sind immerhin 35 Prozent der Haushalte, die über Kabelnetze abgedeckt werden und damit das ORF-Programm konsumieren.

Ich freue mich über die einstimmige Annahme. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

17.56

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Margreiter. – Bitte sehr.