18.37

Abgeordnete Mag. Romana Deckenbacher (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Bundesminister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuhörer:innen auf der Galerie, aber auch zu Hause! 0800 222 555 – kennen Sie diese Nummer? – Das ist die Nummer der Frauenhelpline, die an 365 Tagen im Jahr von 0 bis 24 Uhr besetzt ist. Wir haben Gewaltschutzzentren, Frauen­notrufe, Fachberatungsstellen, Mädchenberatungsstellen. Die Frau Bundesminister und meine Vorredner:innen haben schon ausgeführt, welche unzähligen Möglichkeiten Frauen, Kinder, Mädchen, die von Gewalt betroffen sind, in Österreich haben.

Auch die App DEC112, die man in jedem Store herunterladen kann, der stille Notruf, ist eine Möglichkeit für Frauen, sich Hilfe zu holen. Ja, die Opposition hat recht, wenn sie sagt, man muss das noch bekannter machen; aber in Wien zum Beispiel hat die ÖVP einen Antrag gestellt, dass der QR-Code des DEC112, des stillen Notrufs, in öffentlichen Toilettenanlagen in Wien angebracht werden soll. – Man hat das abgelehnt. Der erste Antrag wurde abgelehnt, und dann eine Zuweisung an den Ausschuss mit der Begründung, es gäbe schon genug. Das wäre ein wichtiges Zeichen gewesen, zum Beispiel für die große Stadt Wien.

Unsere Bundesregierung, vor allem unsere Frau Bundesminister, hat in den letzten Jahren einen klaren Fokus auf Gewaltschutz gelegt. Wir haben es schon gehört: Das Frauenbudget ist eines der höchsten, die wir bis jetzt hatten. Auch der Herr Finanzminister hat heute in seiner Rede ganz klar dargelegt, dass auch weiterhin finanzielle Unterstützung für den Schutz von Frauen vor Gewalt im Budget festgelegt wird.

Da Gewaltschutz eine Querschnittmaterie ist, gibt es gezielte Präventiv- und Schutzmaßnahmen in unterschiedlichsten Ressorts, aber auch in den Ländern.

Wenn die NEOS fordern, dass es eine Erhebung der Gewaltschutzangebote geben soll, dann schauen Sie sich doch bitte noch einmal die Websites an. Website der Imag Gender Mainstreaming. Da wurde ein Ergebnisbericht über Budgetmittel für ganz spezifische Gewaltpräventionsmaßnahmen im Bund veröffentlicht. Das Transparenzportal weist ganz klar die eingesetzten Mittel und die geförderten Maßnahmen von Bund und Ländern aus, auch die Kontaktadressen auf der Homepage.

Frau Kollegin Werner, dieses Angebot finde ich nicht „lächerlich“, sondern ich finde es wichtig, dass es auch dort, im Bundeskanzleramt, die Möglichkeiten gibt, dass sich Frauen und Mädchen Unterstützung holen können, vor allem nämlich auch Kontaktadressen holen können.

In den vergangenen Jahren – wir haben es schon gehört – gab es Informa­tionskampagnen – und die halte ich für ganz wesentlich; 16 Tage gegen Gewalt an Frauen –, die es auch weiterhin geben muss und wird, weil es ein wichtiges Zeichen ist, das gesetzt werden muss. Dabei ist es natürlich wichtig, dass diese Informationskampagnen bezüglich Gewalt an Frauen breitflächig, nieder­schwellig verbreitet werden, um betroffene Frauen und Kinder, Mädchen zu erreichen, aber vor allem auch die Öffentlichkeit zu erreichen.

Ich appelliere an dieser Stelle noch einmal an uns alle, an unsere Zivilcourage: Nicht wegschauen, sondern hinschauen, wenn Frauen und Kinder, die von Gewalt betroffen sind, Unterstützung brauchen! – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Disoski.)

18.41

Präsidentin Doris Bures: Nun gelangt Frau Abgeordnete Petra Oberrauner zu Wort. – Bitte.