20.08

Abgeordnete Mag. Romana Deckenbacher (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundes­minister! Hohes Haus! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Schule ist ein Ort der Wissensvermittlung, des Lernens, des sozialen Miteinanders, der Selbst­entfaltung, aber auch der emotionalen Entwicklung und vieles mehr. Jede Schülerin und jeder Schüler soll in der Schule in einem sicheren Umfeld lernen können und sich gewiss sein, dass weder physische noch psychische oder auch sexuelle Gewalt drohen. Es muss alles getan werden, um Kinder auch an den Schulen vor Gewalt zu schützen.

An dieser Stelle möchte ich eines aber ganz klar festhalten, nämlich dass der Schutz von Kindern und Jugendlichen für alle Pädagoginnen und Pädagogen, aber auch für die Schulleitungen immer oberste Priorität hatte und auch weiterhin hat. Es haben auch Geschehnisse in der Vergangenheit gezeigt, dass da vielleicht das eine oder andere verbessert werden kann. Es gibt bereits viele präventive Maßnahmen an den Standorten.

Ich glaube, dass es wichtig ist, dass auch Pädagoginnen und Pädagogen die Sicherheit brauchen. Ich weiß es aus meiner eigenen aktiven Zeit, wie wichtig es ist, wenn sich Kinder an mich gewandt haben, weil sie von Gewalt betroffen waren, dann rasch und koordiniert in der Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen, mit der Schulleitung, mit der Bildungsdirektion, aber auch mit den Eltern zu reagieren, um zu helfen. Eines ist klar: Es ist wichtig, hinzu­schauen, nicht wegzuschauen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Daher ist es einfach zu begrüßen, dass in der in Verhandlung stehenden Regierungsvorlage das Schulunterrichtsgesetz geändert wird, um im Besonderen eben Regelungen zum Kinderschutz an der Schule einzuführen. Es sind vier Maßnahmen, zum Beispiel ein Verhaltenskodex. Es ist wichtig, dass auch Kinder und Jugendliche weiterhin Achtung und Achtsamkeit sowie den Respekt voreinander im Fokus haben. Eine Risikoanalyse ist notwendig, um auch ganz klar darauf einzugehen, wo Gefahrenpotenziale bestehen. Ein Kinder­schutzteam soll alle am Schulleben Beteiligten unterstützen. Wie ich es anfangs schon gesagt habe, wird es klare Vorgehensweisen geben, die notwendig sind und die auch Sicherheit geben.

Damit die Umsetzung dieses Kinderschutzkonzeptes aber auch wirklich an den Standorten so gut wie möglich funktionieren kann, brauchen auch Pädagoginnen und Pädagogen seitens aller in der Verantwortung Stehenden Unterstützung, denn auch da gilt: Hinschauen statt wegschauen! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

20.11

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Carina Reiter. – Bitte, Frau Abgeordnete.