21.22

Abgeordneter Alexander Melchior (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Zuerst an den Kollegen von der SPÖ, der vorhin geredet hat, ich sehe ihn jetzt gerade nicht. (Abg. Köchl hebt die Hand.) – Ah, da. Ich glaube, es ist sehr unwürdig, wenn Sie herauskommen, so eine Rede halten, sagen: Mörder-Sager. Das haben Sie nicht nötig (Rufe bei der SPÖ: Burger! „Burger-Sager“!), das haben die Menschen nicht nötig und das hat auch die Diskussion hier nicht nötig. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich möchte eines auch ganz klar sagen: Wenn wir uns die Fakten anschauen, sehen wir, dass wir statistisch gesehen genau die gleiche Armutsgefährdung haben wie bei einem anderen Bundeskanzler. Wissen Sie, bei wem? – Bei Christian Kern. Wo war damals die Aufregung? Gab es damals eine Aufregung? – Gar keine. Jetzt muss man noch eines sagen: Damals bei Christian Kern hat es diese Krisen, die wir jetzt erleben – Corona, die Energiekrise und, und, und –, nicht gegeben, und trotzdem sind nicht mehr Menschen armutsgefährdet als damals.

Wir reden heute vom Schulstartgeld. Wir haben schon gehört, dass es ange­ho­ben worden ist. Es wird jetzt jährlich valorisiert. Es gibt noch zusätzliche Unterstützung für Menschen, die Mindestsicherung oder Sozialhilfe beziehen; da gibt es eine Unterstützung.

Wissen Sie, was es noch gibt – und das ist lustig, weil Kollege Silvan eigent­lich aus Niederösterreich kommt und es wissen sollte –: Es gibt in Nieder­­österreich zusätzlich noch ein Paket. Das haben Sie leider vergessen zu erwähnen, glaube ich – oder haben Sie es erwähnt, und ich habe es nur nicht gehört? – Sie haben es nicht erwähnt.

Wissen Sie, wie viel es ist? (Abg. Silvan schüttelt den Kopf.) – Sie wissen es nicht? – Okay, ich werde es Ihnen sagen. Es sind 100 Euro pro Schülerin und Schüler in Niederösterreich, das heißt, in dem Bundesland, in dem Sie zu Hause sind und eigentlich auch für die Menschen, die Sie vertreten sollten, Verantwortung tragen sollten. (Abg. Silvan: Schwierig bei Schwarz-Blau!) Wissen Sie es nicht? (Weiterer Zwischenruf des Abg. Silvan.) Ich sage es Ihnen: Es sind 100 Euro. Das ist immerhin eine gute Unterstützung für Menschen, die gerade beim Schulstart Unterstützung brauchen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Gehen wir weiter! Kollegin Kaufmann hat das in ihrer wirklich großartigen Rede gut herausgearbeitet: Wir haben auch den Familienbonus eingeführt. Haben Sie das erwähnt? – Nein, den haben Sie auch nicht erwähnt. (Abg. Holzleitner: Nein, den haben wir abgelehnt!) Dass wir den Familienbonus erhöht haben, haben Sie das erwähnt? (Abg. Silvan: Alles offensichtlich ohne Wirkung!) – Nein, haben Sie auch nicht erwähnt. Komisch, das betrifft nämlich 950 000 Familien in Österreich, übrigens auch Familien in Niederösterreich. So gesehen ist auch das eine große Unterstützung für die Familien. (Beifall bei der ÖVP.)

Was Sie in Ihrer Rede auch nicht erwähnt haben, ist, dass auch alle anderen Sozialleistungen, Familiensozialleistungen valorisiert werden. Wissen Sie, wer das nicht zusammengebracht hat? – Christian Kern und alle seine Vorgänger. (Ruf bei der SPÖ: Weil ihr ihn torpediert habt!) So gesehen sind wir froh, dass wir diese Regierung haben. Die Familien werden hier immer gut unterstützt, und so soll es weitergehen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

21.25

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Klaus Köchl zu Wort gemeldet. – Bitte schön. Sie kennen die Bestimmungen der Geschäftsordnung.