11.37

Abgeordnete Martina Diesner-Wais (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Herr Minister! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren im Hohen Haus! Vor allem aber auch liebe Zuschauer! Ich darf im Namen meiner Kollegin, Frau Martina Kaufmann, den Seniorenbund von Graz-Wetzelsdorf bei uns in der Runde begrüßen – herzlich willkommen! (Beifall bei der ÖVP.)

Wir diskutieren in einer herausfordernden Zeit ein Budget, das Österreich zukunftsfit macht, das die Menschen einfach entlastet und uns den Wohlstand in unserem Land sichert. Wir setzen – wir haben es auch schon gehört – viele Zukunftsinvestitionen in Bildung, Wissenschaft, Forschung, natürlich auch in Standortsicherung und Wirtschaft, Kinderbetreuung, Klima und Umwelt, Land- und Forstwirtschaft und Sicherheit.

Ich möchte nun einige Punkte herausgreifen, und zwar zunächst die Sicherheit. Sicherheit ist ein kostbares Gut. Ohne die Grundlage der Sicherheit wären keine Freiheit, kein Fortschritt und kein Wohlstand möglich. Die Mittel für Sicherheit belaufen sich auf 34,4 Milliarden Euro. Wir konnten das Verteidigungsbudget um 790 Millionen Euro erhöhen. Das ist natürlich ein starkes Bekenntnis zu einer strategischen Neuausrichtung unseres Bundesheeres und bedeutet für unsere Soldaten und Soldatinnen, dass wir mehr Schutzausrüstungen und neue Fahrzeuge anschaffen und unsere Kasernen autark gestalten können.

Konkret für das Waldviertel freut mich das natürlich, denn das sind Investitionen in die Infrastruktur, und die brauchen wir jetzt auch für unsere Bauwirtschaft, weil die Mannschaftsgebäude im Lager Kaufholz und auch in der Liechtenstein-Kaserne saniert werden, weil ein neues Sanitätsgebäude errichtet und die Häuserkampfanlage aufgewertet wird. Das ist etwas sehr Positives und freut mich. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Weratschnig.)

Ich möchte aber auch den Finanzausgleich erwähnen, denn unsere Gemeinden sind ein wichtiger Punkt. Sie sind Anlaufstelle Nummer eins bei den Bürgerinnen und Bürgern und haben große Aufgaben, ob im Bildungsbereich, bei den Schulen, den Straßen und natürlich auch im Bereich Kinderbetreuung. Nach den kommunalen Investitionsprogrammen haben wir jetzt ein starkes Zeichen im Finanzausgleich gesetzt. Dies wertet unsere Gemeinden und Städte auf. Es gibt nämlich zusätzlich 2,4 Milliarden Euro neue Mittel jährlich für unsere Gemeinden und Länder.

Besonders hervorheben möchte ich dabei die 1,1 Milliarden Euro pro Jahr für den Zukunftsfonds. Das ist etwas Neues, da geht es um eine Koppelung von Zielen und Finanzmitteln beispielsweise in den Bereichen Kinderbetreuung, Wohnen oder Klima, und das ist etwas besonders Positives.

Als Waldviertlerin freue ich mich natürlich auch über die Aufstockung des Strukturfonds von 60 Millionen Euro auf 120 Millionen Euro, denn damit kann auch kleineren Gemeinden geholfen werden. Da möchte ich mich wirklich herzlich bei dir, Herr Minister, dafür bedanken, dass du das möglich gemacht hast!

Positiv erwähnen möchte ich vor allem auch noch die Aufstockung des Waldfonds, denn der hat sich bewährt. Da gibt es 100 Millionen Euro mehr, und das ist eine Sicherung für eine nachhaltige Waldbewirtschaftung. Das ist für mich als Waldviertlerin ebenfalls sehr wertvoll.

Der letzte Punkt, den ich anführe, ist die Förderung für die Halbleiterproduktion, denn damit machen wir uns unabhängiger in der Produktion von Chips. Dafür sind 400 Millionen Euro budgetiert. Wir im Waldviertel haben die HTL Karlstein, die in diesem Bereich tolle Menschen ausbildet und morgen ihr 150-jähriges Jubiläum feiert.

Sehr geehrte Damen und Herren! Es geht mir darum, dass wir mit Optimismus für Österreich arbeiten, den Wohlstand erhalten und die Zukunft gestalten. Ich glaube an dieses Österreich! (Beifall und Bravoruf bei der ÖVP sowie Beifall bei Abgeordneten der Grünen.)

11.41

Präsidentin Doris Bures: Nun hat sich Herr Abgeordneter Gerald Hauser zu einer tatsächlichen Berichtigung zu Wort gemeldet. – Bitte. (Abg. Lukas Hammer: Von sich selbst? – Zwischenrufe bei ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS. – Abg. Lukas Hammer: Ich berichtige mich tatsächlich!)