12.03

Abgeordnete Mag. Eva Blimlinger (Grüne): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren vor den Bildschirmen und auf der Galerie! Ich habe eine angenehme Aufgabe: Kunst und Kultur. Noch nie hat Österreich ein derartig hohes Budget für Kunst und Kultur gehabt. Das ist nachhaltig, das ist verantwortungsbewusst, weil – wie Sie alle wissen – Österreich eine Kunst- und Kulturnation ist, und wenn wir das sozusagen nicht nachhaltig und für die Zukunft absichern, schaut es dunkel aus.

Das Kunst- und Kulturbudget steigt im Jahr 2024 auf rund 670 Millionen Euro, um 7,8 Prozent gegenüber 2023. Jetzt werden einige einwenden, das ist ja nur die Inflationserhöhung. – Nein, so ist es nicht. Selbstverständlich muss damit aber auch abgesichert werden, dass die Bundeseinrichtungen, insbeson­dere die Bundestheater und die Bundesmuseen, ihren Betrieb aufrechterhalten können, ihn ausbauen können und genügend Finanzierung haben, um Programm zu machen, um Ausstellungen zu machen. Das heißt, zur Absicherung dieses Betriebs stehen aufgrund der Teuerung im Jahr 2024 insgesamt 23,6 Millionen Euro zur Verfügung.

Was mir aber besonders wichtig ist, ist, dass es auch ausreichend Geld für die bereits gesetzten Maßnahmen und für Fair Pay, also insbesondere im freien Bereich, gibt, bei Kunst- und Kulturinitiativen und eben auch im Bereich der Kunstförderung, bei der es natürlich darauf ankommt, auch Innovation, junge Menschen, junge Künstlerinnen und Künstler zu fördern, und das unter fairsten Bedingungen.

Ein ganz wichtiger Punkt – das haben wir voriges Jahr schon begonnen und heuer beschlossen – ist mehr Geld für den österreichischen Film. Ich mache eine kurze Parenthese: Schauen Sie sich die derzeitige Ausstellung im Theater­museum über Marischka und die „Sissi“-Filme an! Ich weiß, das wird in diesem Zusammenhang nicht gerne gehört, aber dort sehen Sie, in welchen Zeiten der österreichische Film wirklich groß war. Jetzt wird er das auch wieder, und er ist es auch schon, das zeigt sich an den zahlreichen Preise, welche die Produktionsfirmen, die Regisseure und Regisseurinnen immer wieder bekom­men. Das ÖFI plus, aber auch das Fisa-Modell werden in ganz Europa bewundert – eine nachhaltige Struktur für die Förderung des österreichischen Films.

Ein weiterer Bereich, der mir auch sehr am Herzen liegt, ist der Denkmalschutz. Für Förderungen im Bereich des Denkmalschutzes sind insgesamt zusätzlich 6 Millionen Euro vorgesehen. Das geht einher mit dem hoffentlich bald in Begutachtung gehenden Denkmalschutzgesetz, nach dem es eine Erhaltungs­pflicht für Eigentümerinnen und Eigentümer geben soll. Um das abzugelten, wurde dieser Denkmalschutz mit 6 Millionen Euro verstärkt. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Es wird auch zusätzliches Geld für das Haus der Geschichte geben. Da ist eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, die demnächst fertig werden soll. Sie wissen, es gibt Geld aus einem Vergleich aufgrund einer Kunstrückgabe, nämlich des Klimt-Gemäldes „Apfelbaum II“. Ich bin guter Dinge, dass die Machbar­keitsstudie möglichst rasch, bereits 2024, beginnen wird, um das umzusetzen.

Was ganz wichtig ist, sind zusätzliche Bauprojekte für die Bundesmuseen, bei denen es im Wesentlichen um Barrierefreiheit geht. Sie wissen, die meisten Bundesmuseen befinden sich in historischen Gebäuden, bei denen es mit der Barrierefreiheit immer etwas schwierig ist. Da gibt es zusätzliche 100 Millionen Euro, um diesen Umbau vorzunehmen. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Wöginger.)

Im Übrigen bin ich der Meinung, dass der Heldenplatz autofrei werden und der Ottakringer Bach durchfließen soll. – Danke. (Beifall bei Grünen und ÖVP. – Abg. Eßl: Dann tun wir den Wolf ansiedeln! Frau Kollegin, dann tun wir den Wolf am Heldenplatz ansiedeln!)

12.08

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Christoph Matznetter. – Bitte.