14.56

Abgeordneter Dr. Reinhold Lopatka (ÖVP): Herr Präsident! Herr Außenminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Schlimmste, was einem Mädchen passieren kann, ist, in Afghanistan zur Welt zu kommen. 97 Prozent der Bevölkerung dort leben unter der Armutsgrenze, 60 Prozent sind von internationalen Hilfen abhängig. Das ist schon schlimm genug.

Dazu kommt jetzt, dass Frauen seit zwei Jahren nicht mehr die Möglichkeit haben, einer weiterführenden Ausbildung nachzugehen. Die Schließung aller Mädchenschulen ab der siebten Klasse, die Verwehrung des Zugangs zu den Universitäten ist von der UNO zu Recht massiv kritisiert worden.

Das ist schrecklich, und das hört man auch, wenn man mit Afghaninnen redet. Ich habe hier im Antiterrorbereich mit einem Opfer von Terroristen zusammengearbeitet. Sie sagt: Bilde eine Frau und du bildest eine Nation! – Nadia Ghulam Dastgir ist die Persönlichkeit, die in Spanien Zuflucht gefunden hat und jetzt dort in Sicherheit lebt.

Es geht aber darüber hinaus: Jetzt werden 62 000 Kameras in Kabul installiert, um überhaupt alle und alles zu überwachen. Das ist schrecklich. Daher sage ich, mit so einem Regime den richtigen Umgang zu finden, das ist nicht einfach. Sie zu besuchen ist kritisierenswert, meine ich. Was wir aber tun sollten, ist, massiv die UNO zu unterstützen, die Vereinten Nationen – der Außenminister versucht das, und auch die mutige Vertreterin der EU, die nach wie vor in Kabul sitzt –, in ihren Bemühungen, die Taliban endlich zu einem Einlenken zu bringen. Darauf sollten wir uns parteiübergreifend einigen und dabei die Afghanen und vor allem die Afghaninnen nicht vergessen. (Präsident Sobotka übernimmt den Vorsitz.)

Was ich am Beginn vergessen habe, war die Begrüßung von zwei Besuchergruppen, meine Damen und Herren. Ich darf das machen, bevor wir zur Dringlichen Anfrage kommen. Ich begrüße Bürgermeister Thomas Wolfesberger mit seinem Seniorenbund aus Bad Leonfelden und die Junge Wirtschaft aus dem gesamten oberösterreichischen Bundesland – herzlich willkommen hier im Parlament! (Allgemeiner Beifall.)

Es ist 15 Uhr, daher schließe ich meine Rede. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

14.59

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich unterbreche nunmehr die Verhandlungen über Tagesordnungspunkt 7, damit die verlangte Behandlung einer Dringlichen Anfrage gemäß der Geschäftsordnung in 1 Minute stattfinden kann.