17.31

Abgeordneter Mag. (FH) Kurt Egger (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher auf der Galerie und via Livestream! Das, was wir heute von der SPÖ erlebt haben (Abg. Heinisch-Hosek: War richtig und wichtig!), kann man, glaube ich, kurz zusammenfassen: schwach angefangen, dafür aber sehr, sehr stark nachgelassen. (Beifall bei der ÖVP. – Ruf bei der SPÖ: Jössas na!)

Bei der SPÖ ist immer das gleiche Schema erkennbar. (Abg. Stöger: Immer für die ...!) Wenn es in den eigenen Reihen und mit der eigenen Situation nicht so gut läuft, dann braucht man natürlich dementsprechende Nebelgranaten, um von der eigenen Unfähigkeit abzulenken. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Schroll: Die Rede war nicht einmal schwach, ... unterirdisch angefangen!)

Im Vorfeld eines Parteitages, der bezeichnenderweise mit dem Faschingsbeginn zusammenfällt und in Graz stattfindet, wo die kommunistische Bürgermeisterin gleich einmal die Grußworte sagen kann, bei dem sich die Hälfte der Landesparteien, wo die Landeshauptleute noch etwas zu sagen haben, verabschiedet, ist das natürlich ein herrlich willkommener Anlass, um von den eigenen Sorgen abzulenken. (Ruf bei der SPÖ: Was war das jetzt?)

Kollegin Herr hat in der Einleitung gesagt, na ja, das ist etwas, was die ÖVP für ihre eigenen Freunde gemacht hat, damit das schneller geht und das Geld zielsicher landet. Sie hat da aber, glaube ich, insofern etwas verwechselt, als dass wir das nur in Zusammenhang mit der SPÖ Wien kennen, nämlich wenn es darum geht, die Schrebergärten an die eigenen Leute zu vergeben. Da ist es für die eigenen Freunde. (Abg. Schroll: Da klatschen nicht einmal die eigenen Leute! Und das sind deine Freunde, die klatschen nicht einmal!) – Die Aufregung passt, also stimmt es anscheinend. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Matznetter: ... absurd! – Weiterer Zwischenruf des Abg. Keck.)

Kollegin Herr hat in der Einleitung gemeint, es geht um einige wenige Unternehmer. Kollegin Greiner hat gemeint: Was soll da passieren? (Neuerliche Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Es ist darum gegangen, schnell und kurzfristig Arbeitsplätze abzusichern. Es ist darum gegangen, Betrieben in einer sehr, sehr schwierigen Zeit, als keiner gewusst hat, was auf uns zukommt, das Weiterleben zu ermöglichen. (Ruf bei der SPÖ: Das ist eine schlechte Rede heute! – Abg. Schroll: Was heißt „heute“?)

Und was fällt euch ein? – Alles nur schlechtzureden, die Großen gegen die Kleinen auszuspielen, zu sagen, das war nur für wenige Unternehmer. Ich kann Ihnen sagen, es war für 255 000 Betriebe. Wenn das für Sie wenig ist, nehme ich das zur Kenntnis. (Abg. Herr: Ich habe gesagt, wenige haben Überförderungen gekriegt!)

Die SPÖ hat sich ohnehin schon verabschiedet, nämlich von ihrer Grundprofession der Ausrichtung als Arbeiterpartei. (Abg. Schroll: ... sinnerfassend zuhören!) Arbeiterpartei – weit weg davon. Wir haben Arbeitsplätze gesichert, und das ist gut so. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Stöger: Bei Kika/Leiner habt ihr es gut gemacht!)

Es musste schnell gehen. Noch einmal zur Erinnerung: 16. März 2020: Lockdown; 27. März: Cofag-Gründung; 25. Mai: erstes Förderinstrument am Laufen; neun Monate später (Abg. Schroll: Da warst du ja gar nicht dabei!): sieben Förderinstrumente für die heimische Wirtschaft zur Sicherung der Arbeitsplätze am Laufen.

235 000 Betriebe, 1,3 Millionen Anträge abgewickelt: Ja, es ist wahrscheinlich nicht alles gut gelaufen, und man ist vielleicht auch im Nachhinein gescheiter geworden, aber in dieser Situation war es die richtige Entscheidung. (Abg. Schroll: Du warst bei der Entscheidung nicht dabei! Du kannst es nachgelesen haben!)

In dieser Zeit ist meine Lieblingskategorie der politischen Kommentatoren entstanden – ich habe das schon ein paarmal hier gesagt –: der Rückwärtsversteher, der nämlich mit dem Wissen von heute die Situation von vorgestern großartig beurteilen kann; und das kann die SPÖ besonders gut. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Voglauer.)

Auch noch ein Wort zur Freiheitlichen Partei, weil Kollege Zanger jetzt wiederholt von „die Taschen vollgestopft“ gesprochen hat: Ich habe das letzte Mal das Osttiroler Beispiel mit der Turntasche gebracht. Man kann wahrscheinlich auch Herrn Kollegen Kassegger fragen, was in der FPÖ-Stadtpartei Graz mutmaßlich abläuft (Abg. Kassegger: Mutmaßlich!) oder abgelaufen ist. (Abg. Schroll: Der kennt sich mit den Taliban besser aus!) Immer wieder von den eigenen Sorgen abzulenken ist natürlich großartig. (Abg. Kaniak: Und Sie machen gerade was anderes? Das ist ja schizophren!)

Alles in allem zusammengefasst: Es wurde rasch und unbürokratisch geholfen. Man hätte vielleicht das eine oder andere anders machen können, aber man hatte in dieser Situation keine Zeit, anders zu entscheiden. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Schroll: Das war jetzt aber eine Büttenrede!)

17.37

Präsidentin Doris Bures: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau Abgeordnete Julia Herr zu Wort gemeldet. – Bitte.