18.21

Abgeordnete Melanie Erasim, MSc (SPÖ): Geschätzte Präsidentin! Sehr geehrte Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Meine Vorrednerinnen und Vorredner haben schon sehr viel Wichtiges und Richtiges zu diesem Entschließungsantrag gesagt. Ich möchte den Fokus meiner Ausführungen zu den Vertreibungen aus Bergkarabach auf die vielen menschlichen Schicksale legen.

Als internationale Wertegemeinschaft bekennen wir uns zu Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Freiheit und Menschenrechten – unantastbare Rechte, die jedem Menschen kraft seines Menschseins zustehen, Rechte für alle Frauen, Männer und Kinder.

Frauen und Kinder sind wie so oft auch in diesem barbarischen Konflikt, auch bei dieser Vertreibung die Hauptleidtragenden. Über 100 000 geflüchtete Armenierinnen und Armenier, die vom Terror Aserbaidschans fliehen, fliehen vor mittelalterlichen Kriegsführungsmethoden, und das muss man hier auch in aller Deutlichkeit sagen: mittelalterliche Kriegsführungsmethoden wie Aus­hungern und Abschneiden von jeglicher medizinischer Versorgung und humanitärer Hilfe.

Ich finde es wirklich notwendig und wichtig und richtig, dass wir uns als österreichischer Nationalrat klar gegen dieses Unrecht positionieren (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Stögmüller), doch ich bitte, bei der fast unerträglichen Fülle neuer, weltweiter Konflikte auch das Nachbarland, den Iran, und da vor allem die frauenrechtliche Situation für Mädchen und Frauen nicht zu vergessen. All das dürfen wir bei den schockierenden Bildern, die uns tagtäglich erreichen, nicht außer Acht lassen.

Narges Mohammadi, eine unermüdliche Kämpferin für Frauen- und Mädchen­rechte sowie für Meinungsfreiheit, hat den Friedensnobelpreis bekommen, doch fast zeitgleich wurde Armita Garawand, eine Kurdin, aufgrund der immer strenger werdenden Bekleidungsvorschriften von der Sittenpolizei brutalst ins Koma geprügelt.

Warum erwähne ich das hier und heute von dieser Stelle? – Es soll ein Appell sein, ein Appell an Sie alle, an uns alle, dass wir uns an all den Wahnsinn, der gerade passiert, nicht gewöhnen, nicht bei Bergkarabach, nicht im Iran, nicht in Afghanistan, nicht beim Angriffskrieg auf die Ukraine, nicht beim Terrorangriff auf Israel.

Wenn man sich das geografisch ansieht, sieht man, wie eng das zusammenhängt und wie groß und wie immer größer dieser Krisenherd wird. Heute, morgen und an jedem darauffolgenden Tag soll gelten: ein Schulterschluss für Frieden und die Einhaltung der Menschenrechte! – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Stögmüller.)

18.24