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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Die 24. Sitzung des Nationalrates ist eröffnet. Ich darf Sie recht herzlich begrüßen, ich begrüße auch unsere Zuseher zu Hause vor den Fernsehgeräten.

Wir kehren Stück für Stück wieder zur parlamentarischen Normalität zurück: Heute gibt es wieder eine Aktuelle Stunde, es finden wieder Ausschusssitzungen statt. Ich darf für unsere Zuseher vor den Fernsehgeräten beziehungsweise via Livestream erklären, dass wir ein erhöhtes Sitzungsaufkommen haben und nächste Woche, am Dienstag, dem 28.4., ebenfalls wieder zusammentreten werden. Im Mai widmen wir uns sowohl in den Ausschussberatungen als auch in den Plenarberatungen dem Budget.

Wir tagen heute mit allen Abgeordneten, dafür wird wieder die Galerie genutzt – daher sind keine Besucherinnen und Besucher hier anwesend – und es sind auch Abgeordnete im Dachfoyer zugegen. Wir orientieren uns an den Vorgaben der Gesundheitsbehörden. Ich bitte darum, den Abstand wirklich einzuhalten, und empfehle, weiterhin – vor allem in Kontaktsituationen – die Masken zu tragen. Wir desinfizieren, es gibt außerdem die Acrylbarrieren, und wir werden am Ende des Plenartages geblockt abstimmen. – So viel zur Information für unsere Zuseherinnen und Zuseher.

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Die Amtlichen Protokolle der 20. und der 21. Sitzung vom 2. April 2020, die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 22. Sitzung und das Amtliche Protokoll der 23. Sitzung vom 3. April 2020 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurden nicht beanstandet.

Als verhindert gemeldet sind heute die Abgeordneten Kira Grünberg, Nurten Yılmaz, Dr. Reinhard Eugen Bösch, Mag. Gerald Hauser, Mag. Philipp Schrangl und Mag. Faika El-Nagashi.

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Ich darf bekannt geben, dass der ORF die Sitzung bis 13 Uhr in ORF 2 und bis 19.15 Uhr in ORF III überträgt; anschließend wird die Sitzung in der TVthek kommentiert übertragen.

Ich darf herzlich den Bundeskanzler und die Mitglieder der Bundesregierung begrüßen.